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Strenger Asylkurs zeigt Wirkung

95 Prozent weniger Ankünfte in Italien

Gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres kam in den ersten Monaten 2019 nur ein Bruchteil der vormaligen Migrantenzahlen in Italien an.

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<p>Symbolbild (Migranten im Mittelmeer): Ggia via <a href="https://en.wikipedia.org/wiki/File:20151030_Syrians_and_Iraq_refugees_arrive_at_Skala_Sykamias_Lesvos_Greece_2.jpg">Wikimedia Commons</a> [<a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0/deed.en">CC BY-SA 4.0</a>] (Bild zugeschnitten) / Bild Salvini (2017): Ministero dell&#8217;interno via <a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Matteo_Salvini_Viminale_(cropped).jpg">Wikimedia Commons</a> [<a href="https://creativecommons.org/licenses/by/3.0/it/deed.en">CC BY 3.0 IT</a>] (umrandet) / Collage: Die Tagesstimme.</p>

Symbolbild (Migranten im Mittelmeer): Ggia via Wikimedia Commons [CC BY-SA 4.0] (Bild zugeschnitten) / Bild Salvini (2017): Ministero dell’interno via Wikimedia Commons [CC BY 3.0 IT] (umrandet) / Collage: Die Tagesstimme.

Rom. – Wie der Standard am Montag unter Berufung auf die APA berichtet, kamen von Jahresbeginn bis 15. März nur 335 Migranten auf italienischem Staatsgebiet an. Gleichzeitig kam es zu einem Anstieg der Rückführungen: Mit 1.354 Personen – 106 davon freiwillig – kehrten erstmals mehr Menschen in ihre Heimatländer zurück, als in Italien einreisten.

Weniger Ankünfte, mehr negative Asylbescheide

Damit zieht sich der Rückgang der Einwanderungsstatistik weiter fort. Denn die 23.370 Ankünfte des gesamten Vorjahres bedeuteten bereits einen Rückgang von mehr als 80 Prozent (2017: 119.369). Außerdem steigt auch die Anzahl der abgelehnten Asylgesuche – alleine von Oktober bis Jänner erhielten 25.000 Personen einen negativen Asylbescheid.

Verschärftes Asylrecht zeigt erste Effekte

Die Regierung aus der patriotischen Lega und der populistischen Fünf-Stern-Bewegung fährt seit ihrer Amtseinführung eine strengere Einwanderungspolitik. Als maßgeblich dafür gilt insbesondere Vizepremier und Innenminister Matteo Salvini.

Auf seine Initiative kam es zu einer merklichen Verschärfung des Asylrechts, humanitäre Gründe alleine etwa begründen nun kein Bleiberecht mehr. Außerdem schloss Salvini bereits mehrfach italienische Häfen für NGO-Schiffe mit Migranten an Bord.

„Weniger Abfahrten, weniger Todesopfer“

Mit solchen Maßnahmen möchte der Salvini die gefährliche Überfahrt weniger attraktiv machen. Als erst im Jänner die Aufnahmebereitschaft von Insassen zweier deutscher NGO-Schiffe auf die Tagesordnung kam, blieb Salvini hart. Seiner Ansicht nach bedeuten weniger Abfahrten gleichzeitig weniger Todesopfer auf der Mittelmeerroute – Die Tagesstimme berichtete.

Salvini-Partei dominiert Umfragen

Offenbar scheint die Rechnung des Lega-Chefs gleich mehrfach aufzugehen. Denn eben dem Rückgang an Ankünften war bereits im Vorjahr die Gesamtanzahl der Todesopfer im Mittelmeer stark rückläufig.

Ganz nebenbei erfreut sich der harte Kurs großer Beliebtheit in Italien. Jüngsten Umfragen zufolge wollen 33 Prozent bei der Europawahl für die Lega stimmen – gleichbedeutend mit einer Verdoppelung der Wählergunst nur ein Jahr nach den Parlamentswahlen.


Weiterlesen:

Italiens Innenminister Salvini weiterhin gegen Aufnahme von Migranten (5.1.2019)

Abschaffung humanitärer Schutzgründe: Italien verschärft Asylrecht (25.9.2018)

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