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Kneissl

„Kontrollverlust wie 2015 ist unbedingt zu vermeiden“

Die beiden Außenminister von Österreich und Luxemburg trafen sich in Wien zur Diskussion über die Europäische Union. Beim Thema Asyl und Migration betonte Außenministerin Karin Kneissl, dass ein „Kontrollverlust wie 2015“ unbedingt zu vermeiden sei.

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<p>By Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres (AM Kneissl trifft türkischen AM Cavusoglu) [<a href="https://creativecommons.org/licenses/by/2.0">CC BY 2.0</a>], <a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/File:2018_Karin_Kneissl_(25818754467).jpg">via Wikimedia Commons</a></p>

By Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres (AM Kneissl trifft türkischen AM Cavusoglu) [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons

Am Montag haben Österreichs Außenministerin Karin Kneissl und Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn im „Haus der Europäischen Union“ in Wien diskutiert. Wie der Kurier berichtet, ging es bei der „EU Strategic Talks“-Konferenz die Frage,  „ob das europäische Projekt nach Brexit, Euro-Turbulenzen, Flüchtlingskrise, neuem Nationalismus und steigender Europa-Skepsis eine Überlebenschance hat“.

Unterschiede bei Asyl und Migration

Unterschiedliche Ansichten vertraten die beiden vor allem beim Thema Asyl und Migration. Während Asselborn erklärt, dass es unumgänglich sei, Flüchtlinge in Europa zu verteilen, betonte Kneissl, ein „Kontrollverlust wie 2015“ sei unbedingt zu vermeiden. „Sonst gibt es Verwerfungen“, warnte die Außenministerin.

Asselborn betonte, dass man Italien und Griechenland mit der Migrationsfrage nicht alleine lassen könne. Dabei warnte er, dass es ohne Lösung bei der Verteilung von Asylberechtigten keine Lösung in dieser Frage geben werde.

Kneissl hingegen kritisierte, dass man die Migrationsfrage nicht auf die Verteilung von Flüchtlingen reduzieren könne und hielt weiters festhielt, dass „Migrationsbewegungen in Zukunft zunehmen werden“. Das Problem sei die illegale Migration. Es müsse aber auch möglich sein, Asylanträge aus dem Ausland zu stellen. Voraussetzungen dafür seien entsprechende Kenntnisse der Antragsteller über das Gastland und deren Kompatibilität mit unseren Wertvorstellungen, zitiert die FPÖ die Außenministerin.

EU-Integration des „Westbalkans“

Einigkeit herrschte zwischen Asselborn und Kneissl hingegen bei der EU-Integration der südosteuropäischen Länder. Dabei betonte Kneissl, dass „die Region Südosteuropa sich nicht selbst überlassen werden darf“. Ansonsten bestehe die Gefahr, dass Russland, China und andere Mächte in ein politisches und wirtschaftliches Vakuum weiter vordringen würden.

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