Der Innenminister warnt vor den „Querdenker“-Demonstranten und will ihre Versammlungen möglichst untersagen. Scharfe Kritik kommt dafür von FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl. Wien. – Österreichs Innenminister Karl Nehammer...
Nicht nur in den USA, auch in Deutschland und Österreich wird die Forderung nach einem Antifa-Verbot lauter. Die FPÖ geht mit ihrer Kampagne gegen den „Corona-Wahnsinn“...
Der US-Präsident macht linkextreme Antifa-Gruppen für die Ausschreitungen in zahlreichen US-Städten verantwortlich. Washington D.C. – US-Präsident Donald Trump hat am Sonntag auf Twitter einmal mehr angekündigt,...
Erst Dortmund, nun auch Rostock – immer mehr Auftritte des Künstlers Xavier Naidoo sollen abgesagt werden. Dieses Mal geht die Forderung vom ansässigen Ortsverband der SPD...
Das deutsche Innenministerium unter Horst Seehofer (CSU) hat sämtliche Aktivitäten der islamistischen Hisbollah unter Verbot gestellt. Berlin. – Am Donnerstag gab es mehrere Durchsuchungen von Objekten,...
Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Immigrantenverbände in Deutschland (BAGIV) ließ ein Gutachten zum Thema Kopftuchverbot für unter 14-Jährige anfertigen. Das Ergebnis: Ein flächendeckendes Verbot an Schulen ist rechtlich...
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Rechtsreferendarinnen auch weiterhin kein Recht darauf haben, im Gerichtssaal Kopftuch zu tragen. Karlsruhe. – Klägerin war eine in Frankfurt geborene Frau...
Die Betreiber der linksextremen Plattform „Linksunten Indymedia“ klagten gegen die Abschaltung der Internetseite. Das Bundesverwaltungsgericht wies die Klage nun ab. Leipzig. – 2017 wurde das Verbot im...
Eine Kita in Erfurt hat den Eltern verboten, ihre Kinder am Rosenmontag zu verkleiden. Man wolle so eine „Sensibilisierung für Stereotype“ schaffen. Erfurt. – Sollten die Kinder...
Verboten werden etwa Plastiksackerl und Einwegstrohhalme. In den kommenden Jahren sollen aber weitere Produkte, Branchen und Regionen von dem Plastikverbot erfasst werden. Peking. – In China...