Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) begrüßt das Verbot. Die Initiative „Querdenken 711“ will trotzdem demonstrieren. Berlin. – Die Berliner Versammlungsbehörde hat heute mehrere angemeldete Demonstrationen gegen...
Das oberste Parteigericht der SPD hält den Rauswurf für gerechtfertigt. Sarrazin will aber noch nicht aufgeben. Berlin. – Das SPD-Bundesschiedsgericht hat den Ausschluss von Thilo Sarrazin...
Die Grünen wollen den Begriff „Rasse“ aus dem Grundgesetz streichen. Dafür bekommen sie Unterstützung, etwa von der SPD. Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner spricht hingegen von einem...
SPD-Chefin Saskia Esken sieht innerhalb der deutschen Polizei eine Form von „latentem Rassismus“, den es zu bekämpfen gelte. Berlin. – Vor dem Hintergrund der Debatte um...
Laut Medienberichten will US-Präsident Donald Trump einen Teil der amerikanischen Truppen aus Deutschland abziehen. Dem Wallstreet Journal zufolge könnten bis zu 9.500 der derzeit 35.000 US-Soldaten...
Sollten sich die schlechten Umfragewerte bei der nächsten Wahl bewahrheiten, müssten die Liberalen aus dem Parlament ausziehen. Berlin. – Nicht nur die AfD verschlechtert sich aktuell...
Gerade erst vereidigt, will die neue Wehrbeauftragte Eva Högl bereits vermeintliche Probleme anpacken. So sprach sie sich dafür aus, den Kampf gegen angeblich vorherrschenden Rechtsextremismus innerhalb...
Weil der sozialdemokratische Bürgermeister einer mittelfränkischen Kleinstadt unter anderem mit der Stimme eines AfD-Politikers in sein Amt gewählt wurde, will ihn die Bayern-SPD nun aus der...
Erst Dortmund, nun auch Rostock – immer mehr Auftritte des Künstlers Xavier Naidoo sollen abgesagt werden. Dieses Mal geht die Forderung vom ansässigen Ortsverband der SPD...
In einer Rede anlässlich des 8. Mai forderte Bundespräsident Walter Steinmeier (SPD) das deutsche Volk zur Dankbarkeit für den „Tag der Befreiung“ auf. Berlin. – Bei...