Nächste Woche können alle Stimmberechtigten die Volksbegehren am Gemeindeamt oder per Handysignatur unterzeichnen. Wien. – Am 18. Januar startet in Österreich die Eintragungswoche für drei Volksbegehren....
Der Innenminister warnt vor den „Querdenker“-Demonstranten und will ihre Versammlungen möglichst untersagen. Scharfe Kritik kommt dafür von FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl. Wien. – Österreichs Innenminister Karl Nehammer...
Nach Weihnachten steht Österreich ein weiterer „Lockdown“ bevor. Wer sich nicht testen lässt, muss eine weitere Woche in Quarantäne bleiben, berichtet der Kurier. Wien. – Am...
Die österreichische Bundesregierung will Online-Plattformen bei der Löschung potenziell rechtswidriger Inhalte stärker in die Pflicht nehmen. Wien. – Die für diese Woche angekündigten Gesetze gegen „Hass...
In den USA und Deutschland ist Hass gegen Polizisten förder- und salonfähig. Und in Österreich? (Teil I) Kolumne von Bettina Gruber Am 25. Mai, dem Tag,...
Viele Kritiker bedauern die bevorstehende Umwandlung der Hagia Sophia in eine Moschee und sehen dies als „provokanten Akt“. Istanbul/Athen. – Der Gerichtsentscheid über die Umwandlung der...
Vertreter mehrerer Vereine, die sich „gegen Diskriminierung aufgrund von Geschlechtsmerkmalen oder Geschlechtsidentität aussprechen“, fordern aktuell, dass Personen ihren Geschlechtseintrag mehr als nur einmal wechseln können sollen....
Der Verfassungsschutz schätzt die Bedrohung durch den islamistischen Terror „immer noch hoch“ ein. Berlin. – Nach aktuellen Zahlen des Bundesamtes für Verfassungsschutz leben in Deutschland aktuell...
Man habe bereits sehr früh Maßnahmen gesetzt, die eine mögliche Ausbreitung des Virus eindämmen können, wie der stellvertretende griechische Migrationsminister erklärte. Die Lage im Camp habe...
Die Muezzine in Deutschland könnten ihren üblichen Ruf an die Coronavirus-Krise anpassen, so der Vorschlag von Ayman Mazyek. Köln/Wien. – An diesem Freitag beginnt der muslimische...