Die AfD-Fraktion im Bundestag reagiert mit scharfer Ablehnung auf die neu beschlossenen Corona-Einschränkungen der Regierung. Berlin. – Der AfD-Co-Vorsitzende Alexander Gauland hat der Bundesregierung am Donnerstag...
Die Spekulationen darüber, dass der derzeit im EU-Parlament sitzende AfD-Co-Chef Jörg Meuthen mit einem Mandat im Bundestag kokettieren könnte, sind damit vorerst vom Tisch. Berlin/Brüssel. –...
Grüne, SPD, FDP und Linke wollen den Begriff „Rasse“ aus dem Grundgesetz streichen oder ersetzen. Der AfD-Abgeordnete Gottfried Curio wirft den Grünen deshalb vor, das Grundgesetz...
Die SPD-Politikerin Eva Högl ist damit die offizielle Nachfolgerin Hans-Peter Bartels. Berlin. – Nach dem überraschenden Abgang von Johannes Kahrs wurde nun – wie zu erwarten...
Die grüne Bundestagsabgeordnete erklärte, sie sei es leid, dass „NGOs und Antifa-Gruppen um ihr Geld ringen“ müssten. Berlin. – Während einer Debatte im Bundestag zum Thema...
Nach dem vermeintlichen Eklat um die Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen hat sich nun der FDP-Chef entschuldigt. Berlin. – Laut Bericht der „Bild“ erklärte der FDP-Vorsitzende...
Die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main wirft dem AfD-Fraktionsvorsitzenden Alexander Gauland Steuerhinterziehung vor. Die AfD hält die Ermittlungen für „ungerechtfertigt und unverhältnismäßig“. Berlin. – Am Donnerstag hat der...
Anlässlich der Gedenkstunde im Bundestag für die Opfer des Nationalsozialismus hat der Bundespräsident vor „Hass, Hetze und Nationalismus“ gewarnt. Berlin. – Steinmeier nutzte die Veranstaltung für einen...
Bereits zum vierten Mal scheiterte ein Kandidat der Alternative für Deutschland bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten. Podolay übt scharfe Kritik an der Ausgrenzung der AfD. Berlin....
Nach heftiger Kritik hat das selbsternannte Zentrum für politische Schönheit (ZPS) die Aktion vor dem Bundestag abgebrochen. Berlin. – Auch die Internetseite für die Aktion wurde abgeschaltet,...