Der Verfassungsschutz möchte die „Querdenken“-Demonstrationen ins Visier nehmen. Wie sauber und neutral die Behörde dabei arbeiten wird, steht aber noch in den Sternen. Erfurt. – Diverse...
Mit einer bemerkenswerten Forderung lässt der AfD-Bundestagsabgeordnete Hansjörg Müller aufhorchen. Er empfiehlt seiner Partei nämlich eine andere Herangehensweise im Umgang mit einer drohenden Beobachtung mit dem...
Das Bürgernetzwerk Ein Prozent hat den aktuellen Verfassungsschutz-Bericht analysiert – und kommt dabei zu einem vernichtenden Urteil. Bonn/Kurort Oybin. – Der Vorwurf von Ein Prozent ist...
In den vergangenen Monaten – und mit belegbar höherer Schlagzahl, seitdem Thomas Haldenwang im Amt ist – kam es zur Beobachtung zahlreicher Gruppen aus dem patriotischen...
Nach Thüringen ist Brandenburg der zweite AfD-Landesverband, der vom Verfassungsschutz als Beobachtungsobjekt eingestuft wird. Potsdam. – Der brandenburgische Verfassungsschutz hat den Landesverband der AfD als „Verdachtsfall“...
Der AfD-Politiker wirft dem Verfassungsschutz-Chef Haldenwang Falschbehauptungen vor und will sich nun juristisch zur Wehr setzen. Thüringens AfD-Landesvorsitzender Björn Höcke hat laut eigenen Angaben eine Strafanzeige...
Grünen-Chef Habeck unterstellt der AfD unter anderem mangelnde Abgrenzung zu vermeintlich radikalen Organisationen. Bielefeld. – Beim Bundesparteitag hat der Grünen hat der Bundesparteivorsitzende Robert Habeck die...
Vor dem Hintergrund des Attentats in Halle will der Innenminister Horst Seehofer künftig verstärkt die „Gamerszene“ beobachten. Berlin/Halle. – Einige Menschen nähmen sich Videospiele „geradezu zum...
Der CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat sich dafür ausgesprochen, dass der Verfassungsschutz die Alternative für Deutschland beobachten soll. Die Partei lasse bewusst „radikales Gedankengut“ zu. Passau. –...
Am Dienstag zückte das Establishment seine letzte große Waffe gegen die einzige ernsthafte Oppositionspartei im Land. Die Erklärung der AfD zum ‚Prüffall‘ durch den Verfassungsschutz ist...