Sahra Wagenknecht geht in einem Gastbeitrag für den „Focus“ mit der herrschenden Corona-Politik hart ins Gericht. Berlin. – „Bevor wir uns in einem Endlos-Lockdown einrichten, der...
Aus der Sicht des Ministers ist nicht die „Digital-Oligarchie“ für die Regulierung der Internetbranche zuständig, sondern die jeweiligen Staaten und die Justiz. Paris/Berlin. – Frankreichs Wirtschaftsminister...
Die bisheriger Arbeits- und Familienministerin Christine Aschbacher (ÖVP) musste wegen einer Plagiatsaffäre zurücktreten. IHS-Chef Martin Kocher übernimmt ihren Posten. Wien. – Am heutigen Montagnachmittag wird Bundespräsident...
Der Richtungsstreit innerhalb der AfD hat auch Auswirkungen auf die Desiderius-Erasmus-Stiftung. Max Otte tritt vom Vorstand des Kuratoriums zurück. Der Ökonom und Privatinvestor Max Otte ist...
Der Innenminister warnt vor den „Querdenker“-Demonstranten und will ihre Versammlungen möglichst untersagen. Scharfe Kritik kommt dafür von FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl. Wien. – Österreichs Innenminister Karl Nehammer...
Weil sich herauskristallisierte, dass die Opposition das umstrittene „Freitesten“-Gesetz im Bundesrat blockieren wollte, ließ Sebastian Kurz (ÖVP) verlautbaren, dass der Lockdown nun für alle Österreicher bis...
Für FPÖ-Verfassungssprecherin Susanne Fürst ist der neue Gesetzesentwurf der Regierung „klar verfassungswidrig“. Kritik an den geplanten Änderungen im Epidemie- und COVID-19-Maßnahmengesetz kommt von der gesamten Opposition....
In dem Papier fordern mehrere Institutionen neben einem zeitlichen Stufenplan zur Wiedereröffnung auch finanzielle Kompensation und nachvollziehbare Höchstgrenzen für Besucherzahlen....
Gerade in der Corona-Krise berufen sich Politiker auf die Wissenschaft. Doch damit wollen die Regierenden oft nur ihre umstrittenen Entscheidungen...
In einer Asylunterkunft in Großkrotzenburg wurde ein 25-jähriger Afghane getötet, ein Somalier ist dringend tatverdächtig. Großkrotzenburg/Hanau. – Warum es zu...
Die Zahl der Abschiebungen in Niedersachsen ist während der Corona-Pandemie stark gesunken. Hannover. – Fast um die Hälfte hat sich...
Für die Identitären und deren langjährigen Leiter Martin Sellner ergab sich so etwas wie ein kleines Weihnachtswunder. Denn nach fast...
