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Politik

Kein Posten mehr für Birgit Hebein im Klub

Monika Šimić

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David Ellensohn bleibt Klubchef, Peter Kraus und Judith Pühringer werden nicht amtsführende Stadträte.

Wien. – Bei den Grünen ist heute Parteichefin Birgit Hebein bei der Vergabe der nicht amtsführenden Stadtratsposten und der Klubführung leer ausgegangen. Sie nimmt die politischen Entscheidungen der Mehrheit des grünen Gemeinderatsklubs, sie als Klubobfrau nicht gewählt zu haben, zur Kenntnis, wie sie in einer Aussendung mitteilte. Damit ist Hebein nun einfache Abgeordnete.

Hebein konnte sich nicht durchsetzen

Klubobmann bleibt David Ellensohn, Peter Kraus wird Stadtrat ohne Ressort und den zweiten Stadtratsposten bekommt Quereinsteigerin und Arbeitsmarktexpertin Judith Pühringer. Hebein hat ebenfalls für diese Posten kandidiert, konnte sich dabei aber nicht durchsetzen, wie die Grünen auf Anfrage der APA mitteilten.

Bei der Wien-Wahl im Oktober haben die Grünen mit 14,8 Prozent ihr bisher bestes Ergebnis eingefahren, sind aber gleichzeitig aus der Stadtregierung geflogen. Das fachte interne Konflikte in der Partei neu an. Manche machen Hebein dafür verantwortlich, dass die Grünen nach zehn Jahren in der Stadtregierung wieder in der Opposition gelandet sind.

Die Grünen präsentieren das „Zukunftsteam“

Mit dem „Zukunftsteam“ schlage man ein neues Kapitel auf, wurde in einer Aussendung der Grünen betont. Es sei an der Zeit, ein solches nach fast 20 Jahren Aufbau als Oppositionspartei und zehn Jahren Gestaltung als Regierungspartei zu schreiben, hieß es. Die designierten nicht amtsführenden Stadträte Kraus und Pühringer kündigten an, in Opposition als Team und „gemeinsames Aushängeschild“ auftreten zu wollen, um „eine grüne Geschichte zu erzählen“, wie sie sagten.

Man werde die Regierung daran messen, ob sie bei der Bewältigung der Coronavirus- und der damit verbundenen Wirtschafts- und Arbeitsmarktkrise sowie der Klimakrise die „richtigen Lösungen“ fände: „Bis jetzt kennen wir nur Überschriften“, weshalb eine Beurteilung der ersten, am Montag präsentierten Eckpunkte des Koalitionspapiers noch nicht möglich sei.

Hebein bleibt Parteichefin

Kraus und Pühringer erwarten sich durch die gefallenen Personalentscheidungen keine internen Konflikte. Ungeachtet von der Abstimmung im Klub kann Hebein ohnedies niemand ihren Posten als Parteichefin streitig machen. Laut Statut ist sie nämlich für eine zweieinhalbjährige Periode gewählt worden. Einen Wechsel würde es nur dann geben, wenn die Grünen-Politikerin von sich aus zurücktreten würde. Hebein gab sich nach der Niederlage aber weiterhin kämpferisch: „Wir werden jetzt niemandem den Gefallen tun, uns mit uns selbst zu beschäftigen.“ Vielmehr werde man für die Zukunft der Stadt arbeiten, „Rot-Pink bekommt keine Schonfrist, sie können mit starken Grünen rechnen“.

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