Connect with us

Deutschland

Seehofer knickt ein: „Rassismus-Studie“ bei Polizei kommt doch

Avatar

Published

on

Seit Wochen fordert eine breite Front von SPD bis zum extremen linken Rand eine Untersuchung über „Rassismus“ bei der Polizei. Doch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) war bis vor Kurzem noch dagegen.

Berlin. – Am Montag kündigte Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) gegenüber dem WDR eine Studie zum Thema „Rassismus“ unter Polizisten an. Laut eigener Aussage tausche er sich momentan „jeden zweiten Tag“ mit Seehofer dazu aus. Entsprechend sei er „zuversichtlich, dass wir eine Lösung hinkriegen“.

Kompromiss für Seehofer

Der CSU-Politiker hatte eine solche Studie vergangene Woche noch damit abgelehnt, „dass wir kein strukturelles Problem mit Rechtsextremismus in den Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern haben“. Nach Informationen dpa habe Seehofer aber seinen Widerstand aufgegeben. Sein Kompromiss: Auch die Schwierigkeiten von Sicherheitsbeamten im Alltag sollen berücksichtigt werden.

Die Junge Freiheit zitiert dazu aus einem internen Papier:

„Unsere Polizistinnen und Polizisten dürfen mit ihren Erfahrungen nicht alleine gelassen werden. Für Extremismus, Rassismus und Antisemitismus gibt es keine Toleranz.“ Gleichzeitig solle das Verhältnis zwischen Gesellschaft und Polizei genauer analysiert werden. Dazu gehörten auch Gewalt und Hass gegen Polizisten.“

Die AfD Sachsen sprach sich unterdessen gegen die Studie aus. „Wir brauchen keine Studien, die unsere Polizeibeamten unter Generalverdacht stellen, sondern mehr Rückhalt aus der Politik für schwierige Einsätze“, erklärte AfD-Landeschef Jörg Urban am Mittwoch in Dresden.

Nur 0,12 Prozent Verdächtige

Selbst der deutsche Verfassungsschutz hat in einem „Lagebericht Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden“ nur 300 „rechtsextreme“ Verdachtsfälle bei 275.600 Mitarbeitern feststellen können, also 0,12 Prozent. Das hindert interessierte Kreise des linken Spektrums jedoch nicht daran, weiter von einem angeblich „strukturellen Rassismus“ in der Polizei zu sprechen.

Click to comment

Leave a Reply

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Beliebt