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Deutschland

Keine Kandidatur für Bundestag: Meuthen will in Brüssel bleiben

Julian Schernthaner

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Die Spekulationen darüber, dass der derzeit im EU-Parlament sitzende AfD-Co-Chef Jörg Meuthen mit einem Mandat im Bundestag kokettieren könnte, sind damit vorerst vom Tisch.

Berlin/Brüssel. – Im Herbst des kommenden Jahres wählt Deutschland turnusmäßig einen neuen Bundestag. Nicht zuletzt aufgrund des innerparteilichen Richtungsstreits erwarten Beobachter die Zusammenstellung des AfD-Wahlvorschlags mit Spannung. Nun nimmt sich Meuthen selbst vorzeitig aus dem Poker um die Listenpltze heraus – er möchte nämlich lieber in Brüssel bleiben.

Meuthen will in Brüssel gegen EU-Einfluss kämpfen

Dies berichtet die Junge Freiheit unter Berufung auf einen ihr vorliegenden Brief an Parteimitglieder. Meuthen begründet seine Entscheidung damit, dass in der Partei sowie in Deutschland generell eine Beschäftigung mit dem europäischen Politikbetrieb nur am Rande stattfinde. Dabei kämen zahlreiche politische Entscheidungen auf der EU-Ebene zustande, wobei Berlin „immer mehr zu einer Art Filialbetrieb und Befählsempfängerin der Zentrale Brüssel zu werden“ drohe.

Nur wenige machten sich bewusst, dass unser aller Leben in einem großen Maße von EU-Institutionen gesteuert werde. Viele übersähen, dass diese Konstruktion Methode habe, so Meuthen im Schreiben. Denn je weiter vom Bürger die Entscheidungen stattfinden, desto weniger nehme er sie wahr und desto mehr schwinden die Möglichkeiten sich dagegen zu wehren. Er sieht seine Aufgabe darin, gegen gesamteuropäischen Entscheidungen wie den „Green Deal“ oder den „Wiederaufbaufonds“ vorzugehen.

Verhindert Nicht-Antritt Unruhe in seiner Landespartei?

Unklar bleibt indes, wie sich die Ankündigung Meuthens auf die Frontstellungen innerhalb der Partei auswirken könnte. Denn schon vor Monaten entbrannte eine zuvor schon schwelender Streit über die Ausrichtung der Partei. Dabei fuhr die bürgerlich-konservative Strömung teils schwere Geschütze den nationalkonservativen Parteiflügel auf. Nach Parteiausschlüssen gegen Kalbitz oder Pasemann schien die Partie um Meuthen zuletzt am längeren Hebel, ohne dass wirklich Ruhe einkehrte.

Einen wahren Showdown befürchteten gerade jene Stimmen, die nach Einigkeit in der Partei rufen daher auch für den Fall einer Bundestagskandidatur Meuthens. Dabei wäre eine Kampfabstimmung gegen Fraktionschefin Alice Weidel, die eigentlich mit beiden Parteiströmungen „kann“, im Raum gestanden. Zuletzt sorgte eine längere Ämtersperre für den vor allem bei der Jugend beliebten Freiburger Stadtrat und scharfen Meuthen-Kritiker Dubravko Mandić für Wirbel in der Landespartei.

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