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Moria: Deutschland will rund 1.500 Migranten aufnehmen

Monika Šimić

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Die österreichische Regierung hingegen möchte keine Migranten aufnehmen und leistet stattdessen Hilfe vor Ort.

Mytilini/Wien/Berlin. – Die Lage auf der griechischen Insel Lesbos bleibt nach dem Großbrand im berüchtigten Migrantenlager Moria weiterhin angespannt. In einer Sondersitzung des Nationalrats diskutierte die Regierung am Montag deshalb unter anderem auch die Frage nach der Beteiligung Österreichs an der europäischen Verteilaktion zur Aufnahme von Migranten aus Moria. Indes hat Deutschland angekündigt, zusätzlich rund 1.500 Migranten von den griechischen Inseln aufzunehmen.

Merkel kritisiert Kurz

Darauf haben sich die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) verständigt. Wie die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag erfuhr, soll es sich dabei um Familien mit Kindern handeln. Erst am Freitag hatte Seehofer von 150 unbegleiteten Migranten gesprochen, die Deutschland aufnehmen wolle. Bei den Unionspolitikern herrscht aber auch die Sorge, dass es nicht bei einer „einmaligen Aktion“ bleibt, wie es vonseiten Merkels betont wurde.

In der Debatte rund um die Aufnahme von Migranten aus dem Lager Moria kritisierte Merkel zudem die Haltung von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) scharf. Die Rolle Österreichs in der europäischen Migrationspolitik sei „nicht gut“, genauso wie die der Niederlande, sagte Merkel laut mehreren deutschen Medien gestern.

Österreich leistet Hilfe vor Ort

Die ÖVP hatte sich schon im Vorfeld der Sitzung am Montag gegen die Aufnahme von Migranten gestellt. Man begünstige das Geschäft von Schleppern, wenn Europa die nun obdachlosen Migranten verteile. Stattdessen will Österreich an Ort und Stelle helfen. Demnach sollen 400 Hilfsunterkünfte, ein Arzt und zehn Sanitäter des Bundesheeres nach Griechenland geschickt werden.

An der ablehnenden Haltung der ÖVP äußerte unter anderem der Koalitionspartner Kritik. Dennoch stimmten die Grünen gegen die Anträge von SPÖ und NEOS, in denen etwa eine menschenwürdige Unterbringung der Asylwerber aus Moria und als „humanitäre Notmaßnahme“ auch die Ermöglichung der Aufnahme von Kindern und unbegleiteten Minderjährigen gefordert wurde. Dieser Schritt wurde seitens der Grünen bereits im Vorfeld damit begründet, dass man aus Rücksicht auf die Koalition bei den Anträgen nicht mitgehen werde.

Unterbringung in neuem Lager läuft schleppend

Indes werden die Migranten auf der Insel Lesbos nun mit Flugblätter in sieben Sprachen informiert, dass es keinen anderen Weg für sie gibt, die Insel zu verlassen, als Asyl zu bekommen. Den Asylprozess könne man aber nur im neuen Lager durchlaufen. Unter den Migranten machen aber nach wie vor Gerüchte die Runde, wer ins Lager gehe, werde eingesperrt wie in einem Gefängnis. Viele Afghanen drohten ihren Landsleuten bereits, nicht ins Lager zu gehen, anderenfalls könne ihnen Schlimmes zustoßen, hieß es. “Wir wissen genau, wer sie sind”, sagte der griechische Bürgerschutzminister Michalis Chryssohoidis am Montagabend im Staatsfernsehen. Sollten radikale Migranten ihre Taktik fortsetzen, werde es harte Strafen für diese Menschen geben, hieß es.

Die Unterbringung der Migranten im neuen provisorischen Zeltlager kommt aktuell nur mühsam voran. Bis Dienstagmorgen sind nur rund 800 der mehr als 12.000 Migranten in das neue Camp Kara Tepe gegangen. Das berichtete der staatliche Rundfunk (ERT) unter Berufung auf das Migrationsministerium.

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