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Österreich

FPÖ-Chef Hofer: „Anschober ist mittlerweile rücktrittsreif“

Stefan Juritz

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Die türkis-grüne Bundesregierung muss für ihre Corona-Verordnungen weiterhin Kritik einstecken. Verfassungsjuristen haben in den neuen Einreisebestimmungen 27 Fehler gefunden.

Wien. – FPÖ-Chef Norbert Hofer wirft Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) nun vor, nicht in der Lage zu sein, korrekte Gesetze auszuarbeiten. „Die nächste Blamage für Chaosminister Anschober“, meinte Hofer in einer Aussendung am Dienstag. „Die Qualität der Verordnungen ist nur mehr peinlich. Wären einem freiheitlichen Minister solche Fehler passiert, gäbe es ein Rauschen im Blätterwald und es würde Rücktrittsforderungen hageln.“

Der FPÖ-Bundesobmann hielt darüber hinaus Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) vor, die Kontrolle über die Regierungsmannschaft verloren zu haben. „Schwarz-Grün leistet sich mittlerweile einen Fehler nach dem anderen. Hier wird Corona-Roulette mit den Existenzen von Menschen, Familien und Unternehmen gespielt. Anschober ist mittlerweile rücktrittsreif. Die Pfusch-Gesetzgebung muss endlich beendet werden“, so Hofer.

Mayer: „Sowas habe ich eigentlich noch nicht erlebt“

Am Montag hatten die Verfassungsjuristen Manfred Matzka und Heinz Mayer scharfe Kritik an der neuen Verordnung geübt. Gegenüber Ö1 erklärte Matzka, er habe „27 Fehler“ gefunden – darunter auch Beistrich- und Rechtschreibfehler. Nach Ansicht des Juristen zeige dies eine „gewisse Schlampigkeit“. „Und die Schlampigkeit bei Rechtsvorschriften mindert das Vertrauen in das Recht und den Gehorsam gegenüber dem Recht“, warnte Matzka.

Vernichtend  war schließlich auch die Kritik seines Kollegen Mayer: „Ich bin eigentlich in wesentlichen Punkten gescheitert, weil schwere grammatikalische Schnitzer drinnen sind. Das ist sicherlich ein Meisterstück. Sowas habe ich eigentlich noch nicht erlebt.“

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