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Gesellschaft

Neues von rechts: Steiermark, Lueger & der Nationalliberale

Stefan Juritz

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Bei den Wahlen in der Steiermark musste die FPÖ herbe Verluste einstecken. In Wien bewachten patriotische Aktivisten das Lueger-Denkmal. Und die Junge Freiheit hat eine Doku über Alexander von Stahl veröffentlicht.

Am Sonntag fanden in Österreich die ersten Wahlen seit der Corona-Pandemie statt. Bei den Gemeinderatswahlen in der Steiermark war die ÖVP die klare Wahlsiegerin. Leichte Verluste gab es für SPÖ. Eine herbe Schlappe musste allerdings die FPÖ einstecken. Die Freiheitlichen stürzten gegenüber der letzten Wahl von 13 auf 8,20 Prozent ab und verloren in der Gemeinde Breitenau auch ihren einzigen steirischen Bürgermeister.

„“Liebe Freunde, gestern war kein guter Tag für die FPÖ in der Steiermark. Auch wenn es in einzelnen Gemeinden tolle Ergebnisse gab, bleibt doch insgesamt ein herber Verlust“, erklärte der steirische FPÖ-Landeschef Mario Kunasek auf Facebook. Und für ihn ist klar: „Jetzt heißt es weiter arbeiten, Ärmel hochkrempeln und nicht verzagen! Es braucht eine starke FPÖ in Österreich! Alles was wir tun, tun wir für unsere Kinder und den Generationen nach uns. Zur Tagesordnung übergehen werden und dürfen wir dennoch nicht: Es heißt jetzt auch zu analysieren, die richtigen Schlüsse und letztlich auch Konsequenzen zu ziehen. Dass sind wir nicht unserer Gemeinschaft schuldig, sondern auch den Wählern, die uns heute das Vertrauen geschenkt haben. 2025 werden die Karten neu gemischt. Klingt weit entfernt, ist es aber nicht! Ab heute gehts los – ich bin bereit dafür alles zu geben!“

Kalbitz klagt den Verfassungsschutz

Andreas Kalbitz will beweisen, dass er kein Mitglied der Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) war. Dazu benötigt er eine angebliche Mitgliederliste, die der Verfassungsschutz aber nicht herausgeben möchte.

Um dies zu ändern, klagte Kalbitz den Verfassungsschutz auf Herausgabe des Dokuments. „Ad eins ist festzustellen, dass es keine HDJ-Mitgliedschaft gibt”, sagte er am Rande einer Sitzung des AfD-Bundesvorstands. „Belegbar ist ja überhaupt nichts.”

Identitären-Anwalt im Interview

Der Bundesverfassungsschutz stuft die Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) mittlerweile als „gesichert rechtsextrem” ein. Dagegen wollten sich die Identitären in einem Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht Berlin juristisch wehren. Doch das Gericht wies den Antrag zurück. Der Rechtsanwalt Gerhard Vierfuß vertritt die Identitären in ihrem Verfahren. Im Interview mit der Tagesstimme kritisiert er die Begründung des Gerichts und weist die Vorwürfe der Behörden zurück:

Am Rande der Gesellschaft

In der vierten Folge des Podcasts „Am Rande der Gesellschaft“ sprechen Benedikt Kaiser, Ellen Kositza, Erik Lehnert und Götz Kubitschek über die „Stuttgarter Party–und Eventszene, Solidarität im rechten Lager und den ethnischen Volksbegriff“:

JF-TV: Alexander von Stahl  „Der Nationalliberale“

„“Das Leben schreibt die spannendsten Geschichten – sagt man. Und es stimmt. Doch leider haben wir als Gesellschaft aufgehört, den Alten zuzuhören. Dabei sind sie es, die die Krisen der Vergangenheit erlebt und überlebt haben – und von denen wir vieles lernen könnten. Zum Beispiel von ihm: Alexander von Stahl. Seine Karriere fand ihren Höhepunkt in seiner Tätigkeit als Generalbundesanwalt – zu einer Zeit, als der linksextreme RAF-Terror Deutschland noch in Atem hielt. Doch seine Geschichte beginnt viel eher, mit dem Ende jenes großen Krieges, der bis heute das Selbstverständnis der Deutschen prägt. Und der nicht zwingend zu jenem Selbsthass führen musste, der manche Deutsche der Gegenwart belastet. Ein Film über das Leben eines Mannes, das geprägt wurde durch seine Liebe zur Freiheit und sein Bekenntnis zur Nation: JF-TV Zeitzeugen. Alexander von Stahl – der Nationalliberale.“

Der schwarze Faden

In der aktuellen Folge der FPÖ-Sendung „Der schwarze Faden“ war FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl zu Gast: „Knapp vor der Befragung von Kanzler Sebastian Kurz wird bekannt, dass das Bundeskriminalamt, wo derzeit die umstrittene ‚SOKO Tape‘ werkt, schon 2018 über das Ibiza-Video informiert gewesen sein soll. Wurde der damalige Innenminister unterrichtet? Nein, Herbert Kickl erfuhr davon nichts. Aber er vermutet, dass die Information den Weg in die ÖVP-Spitze gefunden haben könnte. Dafür spricht auch die seltsam gelassene Reaktion von Sebastian Kurz, als er vom Video erfuhr, wie Kickl im Gespräch mit Christian Hafenecker und Hans-Jörg Jenewein erzählt.“

„“So nicht!“: Tillschneiders Presseschau

In der wöchentlichen Presseschau zur Mitteldeutschen Zeitung bespricht der AfD-Politiker Hans-Thomas Tillschneider wieder mehrere Themen:

Laut Gedacht: „Shit Hole Stuttgart“

In der aktuellen Folge des Satire-Formats Laut Gedacht heißt es: „Eigentlich ist es nicht mehr lustig: Stuttgart kommt nicht aus den Schlagzeilen und zwar nicht wegen des lustig-debilen Dialekts der Ureinwohner dort, sondern wegen des Chaos, der Randale und der Brutalität. Alex und Aline gehen in dieser Folge dem amerikanisch-schwäbischen Freundschaftsverhältnis nach, rätseln um die geheime Liebe unseres Lieblingsinnenministers und erklären euch die aktuelle Sprachregelung des öffentlich-rechtlichen Kinderfernsehens.“

Andreas Ziegler am Weg der Besserung

Am 16. Mai überfielen Linksextreme den Alternativ-Gewerkschafter Andreas Ziegler und verletzten ihn lebensgefährlich. Nun geht es ihm langsam besser: Er könne wieder selbständig essen und auch langsam gehen und sprechen. gab Zentrum Automobil bekannt:

Bereits zweimal hatten sich mutmaßliche Linksextreme am Denkmal für den Wiener Altbürgermeister Karl Lueger ausgetobt. Rechte Aktivisten aus dem Umfeld der Gruppe Die Österreicher (DO5) wollten eine weitere Wiederholung verhindern – und bewachten die Statue.


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