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Deutschland

Landgericht: Kalbitz klagt gegen Rauswurf aus der AfD

Stefan Juritz

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Neben dem Bundesschiedsgericht der AfD beschäftigt sich jetzt auch das Landgericht Berlin mit der aufgehobenen Parteimitgliedschaft von Andreas Kalbitz. Dieser zeigt sich zuversichtlich, wieder Mitglied der AfD werden zu können.

Berlin. – Der frühere Brandenburger AfD-Landesvorsitzende Andreas Kalbitz wehrt sich mit einer Zivilklage gegen die Annullierung seiner Mitgliedschaft. Laut übereinstimmenden Medienberichten habe Kalbitz am Mittwochabend einen entsprechenden Eilantrag am Berliner Landgericht eingebracht. „Die fachliche Einschätzung vieler Juristen innerhalb und außerhalb der AfD stimmt mich absolut zuversichtlich, den Rest entscheiden die Gerichte“, wird Kalbitz in einem Spiegel-Bericht zitiert.

Machtkampf in der AfD

Mitte Mai hatte der AfD-Bundesvorstand die Mitgliedschaft von Kalbitz mit knapper Mehrheit für nichtig erklärt. Als Begründung diente dem Vorstand der Vorwurf, Kalbitz habe bei seinem Eintritt in die AfD frühere Mitgliedschaften bei den Republikanern und der Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) nicht angegeben (Die Tagesstimme berichtete). Die Entscheidung des Bundesvorstands sorgte für große Aufregung und Streitigkeiten innerhalb der Partei, die zu Teilen auch in der Öffentlichkeit ausgetragen wurden. Die AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag stellte sich hinter Kalbitz, damit er trotz Parteiausschluss weiterhin Mitglied der Fraktion bleiben konnte.


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