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Deutschland

Desiderius-Erasmus-Stiftung wirft Erik Lehnert aus Vorstand

Stefan Juritz

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Die AfD-nahe Stiftung geht damit auf Distanz zum neurechten Institut für Staatspolitik. Erik Lehnert, bisheriger Schriftführer der Stiftung, spricht von einem internen Machtkampf.

Berlin. – Die von der ehemaligen CDU-Politikerin Erika Steinbach geleitete AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) hat ihren bisherigen Schriftführer Erik Lehnert aus dem Vorstand abgesetzt. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa sprachen sich 27 Stiftungsmitglieder für die Abberufung Lehnerts aus. 21 stimmten dagegen, fünf enthielten sich ihrer Stimme.

Angst vor Verfassungsschutz

Lehnert ist promovierter Philosoph und leitet gemeinsam mit dem Verleger Götz Kubitschek das neurechte Institut für Staatspolitik (IfS) in Schnellroda. Letzterer Umstand ist auch der Anlass für seine Abwahl. Im April hatte nämlich der Verfassungsschutz das IfS offiziell zum „Verdachtsfall“ erklärt. Lehnerts führende Funktion als Vorsitzender des IfS vertrage sich deshalb nicht mit der Satzung der Stiftung und damit seiner Mitgliedschaft im Vorstand, sagte die DES-Vorsitzende Steinbach der linken Zeitung taz.

Machtspiel in der AfD-Stiftung

Lehnert übt unterdessen Kritik an Steinbach. „Seit meiner Wahl in den Vorstand der DES im September 2019 wurde von Frau Steinbach und ihren Leuten daran gearbeitet, diese Scharte wieder auszuwetzen“, erklärt der IfS-Leiter in einer auf Twitter veröffentlichten Stellungnahme. Weiters wirft er Steinbach vor, sie hätte nie vorgehabt, ihr Versprechen gegenüber der AfD, alle Parteiströmungen in die DES zu integrieren, einzuhalten. „Der Verfassungsschutz lieferte nun das fehlende Puzzleteil zu diesem Spiel, bei dem es um die Macht in der DES geht“, so Lehnert. Gegenüber der Tagesstimme ergänzt er: „Die permanenten Kommentare von Frau Steinbach zu Angelegenheiten der AfD zeigen, dass sie eine Agenda hat, die sich mit denjenigen deckungsgleich ist, die gerade dabei sind, die Partei zu spalten.“

Aufgeben will der Publizist jedenfalls noch nicht. Seinen Angaben zufolge prüfe man gerade das Ergebnis und die Wahlmodalitäten juristisch und werde den Beschluss aller Voraussicht nach vor Gericht anfechten. „Ich bin weiterhin Mitglied der Stiftung und werde alle Möglichkeiten nutzen, um zu verhindern, dass aus der DES die Stiftung der Werte-Union wird“, gibt sich der Publizist kämpferisch.

Weiterlesen:

Verfassungsschutz nimmt ‚Institut für Staatspolitik’ in Schnellroda ins Visier (23.04.2020)

Dr. Erik Lehnert im Interview (23.04.2020)


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