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Deutschland

Trotz Ausschluss: Kalbitz bleibt AfD-Fraktionsmitglied in Brandenburg

Joshua Hahn

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Nach dem umstrittenen Parteiausschluss von Andreas Kalbitz hat sich der Großteil seiner Fraktion in Brandenburg dazu entschlossen, ihm den Rücken zu stärken.

Brandenburg. – Auch künftig wird Kalbitz Mitglied der Landtagsfraktion sein. Von 21 anwesenden Kollegen stimmten 18 zugunsten des ehemaligen AfD-Landeschefs.

„AfD-Fraktion Brandenburg steht stabil“

Wie unter anderem die Welt berichtet, änderte die AfD-Fraktion für den Verbleib von Kalbitz ihre Geschäftsordnung. Eigentlich ist in dieser vorgeschrieben, dass nur Parteimitglieder der AfD-Landtagsfraktion angehören dürfen. 18 AfD-Abgeordnete stimmten jetzt jedoch dafür, dass der ehemalige Brandenburger Landeschef trotz seines Parteiausschlusses weiterhin der Fraktion angehören soll.

Diese Entscheidung könne als wichtiges Signal an die Parteiführung gewertet werden, wie Kalbitz erfreut kommentierte. Man könne nun deutlich sehen, dass die AfD-Fraktion in Brandenburg „stabil“ stehe.

Kalbitz zeigt sich optimistisch

Auch gegenüber seiner politischen Zukunft in der Partei zeigte er sich „sehr zuversichtlich“. Nachdem die Parteiführung sich dazu entschloss, Kalbitz aufgrund einer angeblich verschwiegenen „Mitgliedschaft“ bei der Heimattreuen Deutschen Jugend  vor über zehn Jahren aus der Partei auszuschließen, kündigte dieser umgehend rechtliche Schritte an. Unabhängige Beobachter räumen Kalbitz auf dem Rechtsweg durchaus realistische Chancen auf Erfolg ein.

Dass er vorerst zumindest Mitglied der Brandenburger Fraktion bleibt, will Kalbitz jedoch laut rbb24 trotz allem nicht als „Kampfansage“ an den Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen verstanden wissen. Dieser war maßgeblich an seinem Ausschluss beteiligt. Bereits in der jüngeren Vergangenheit sorgte Meuthen mit seinen Äußerungen zu einer möglichen Abspaltung des Flügels für Unmut. Letztendlich musste der Co-Parteichef zurückrudern – Die Tagesstimme berichtete.


Weiterlesen: 

Scherbengericht gegen Kalbitz als strategisches Eigentor (Kolumne, 17.5.2020)

Höcke: „Meuthen und Storch wollen eine andere Partei” (16.5.2020)

Kalbitz-Ausschluss: AfD-Chef Meuthen verteidigt Entscheidung (16.05.2020)

AfD wirft Kalbitz aus der Partei – doch er geht nicht kampflos (16.05.2020)


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1 Comment

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  1. Avatar

    Gotthelm Fugge

    19. Mai 2020 at 6:10

    ““Trotz Ausschluss:
    Kalbitz bleibt AfD-Fraktionsmitglied in Brandenburg.““
    Eine wahrlich gute Entscheidung.

    Nach Merkel-Wühlmaus Meuthen:
    ““Zudem sollte, . . . , eine Überwachung der Gesamtpartei durch den Verfassungsschutz abgewendet werden.““

    Meuthen und seine Adlaten, träumen Sie nur weiter.
    Der Verfassungsschutz unter dem Hans-Georg Maaßen-linientreuen-&-stromlinienförmigen-Nachfolger Halden(z)wang geriert sich nur zum links-gewichteten und –gewuchteten PPP-Machterhaltungsapparat.
    Jede Partei abseits von Merkel (Sie entsinnen sich: “Das Ergebnis muss rückgängig gemacht werden!“) wird aus systemimmanenten Gründen IMMER “beobachtet“ werden.
    Maßgeblich unterstützt wird ein Halden(z)wang als Machtbeschützer und nicht seinem Auftrag nach als Verfassungsschützer von den vielen, vielen Blockwarts-Anti-Rechts-NGOs (Und immer mit den offensichtlichen Demokratiemarker in ihrem Labels [wie z.B. die Amadeu Antonio Stiftung (AAS) mit IM Kahane-Victoria an der Spitze]).

    Dafür eine ganze, in so kurzer Zeit historisch durch- und gewachsene erfolgreiche Oppositionspartei zu opfern, gleicht der Niederlage Napoleons bei Waterloo.

    Hr. Meuthen sollte es einmal lesen und vielleicht auch verinnerlichen:
    “Stefan Zweig – Sternstunden der Menschheit“.
    Es kann (wieder einmal) mit einem Negativ-Eintrag fortgeschrieben werden:
    Und wieder hat in einer geschichtsträchtigen revolutionären Situation ein Unfähiger eine falsche Entscheidung getroffen!
    Kyrie eleison.

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