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Österreich

Nach steigendem Druck: Ulrike Lunacek wirft das Handtuch

Stefan Juritz

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Die grüne Kultur-Staatssekretärin Ulrike Lunacek ist zurückgetreten. Zuletzt war die Kritik an ihrem Corona-Krisenmanagement immer größer geworden.

Wien. – Die Kultur-Staatssekretärin Ulrike Lunacek (Grüne) hat am Freitagvormittag ihren Rücktritt bekannt gegeben. In einer persönlichen Erklärung sagte die ehemalige EU-Abgeordnete vor Journalisten, sie habe im Laufe der Woche bemerkt, dass die Unzufrieden und Enttäuschung aus dem Kunst- und Kulturbereich trotz Einigungen zu Hilfspaketen nicht geringer wurde und man ihr keine Chance mehr gegeben habe. Die Entscheidung für den Rücktritt habe sie sich nach eigenen Angaben nicht leicht gemacht. „Ich mache Platz für jemand anderen, die in dieser Krisensituation hoffentlich mehr erreichen kann, als mir gelungen ist“, so Lunacek. Wer die Nachfolge von Lunacek nun antreten wird, ist noch nicht bekannt.

Druck wurde zu groß

In den vergangenen Tagen waren Kritik und Rücktrittsforderungen an Lunacek als Kultur-Staatssekretärin immer lauter geworden. Kunstschaffende und Opposition hatten speziell ihr Corona-Krisenmanagement beanstandet. So war nach Ansicht der FPÖ der Rücktritt Lunaceks wegen ihrer „unterirdischen“ Vorstellung während der Corona-Krise längst „fällig“. Für die Kunst- und Kulturszene wäre es die größte Hilfe, wenn es zu einer kompletten Öffnung der Wirtschaft käme. „Auch hier gilt: Kein Hilfspaket kann den Umsatz ersetzen. Die Betriebe brauchen Besucher, die Künstler brauchen Zuschauer und Applaus – und zwar dringend“, so Hofer in einer Aussendung.

NEOS-Kultursprecher Sepp Schellhorn fordert als Nachfolger eine Person mit der nötigen Qualifikation für das Amt. Vom zuständigen Kulturminister Werner Kogler (Grüne) erwartet er daher rasch Antworten. „Wie lange will man die Kulturschaffenden und alle Dienstleisterinnen und Dienstleister noch warten lassen? Wir brauchen jetzt Planungssicherheit und ein konkretes Konzept für die Kultur“, betont Schellhorn.

Und auch die SPÖ meldete sich in dieser Causa zu Wort: „Das ist ein verständlicher Schritt und eine persönliche Entscheidung Ulrike Lunaceks, die aber nicht darüber hinwegtäuschen darf, dass Lunacek mit ihrem Rückzug eigentlich die Verantwortung für das kulturpolitische Scheitern von ÖVP-Kanzler Kurz und Kulturminister Kogler übernimmt. Insofern ist der heutige Schritt Lunaceks anzuerkennen“, so SPÖ-Kultursprecher Thomas Drozda.

Die persönliche Erklärung im Livestream:

Persönliche Erklärung von Staatssekretärin für Kunst und Kultur Ulrike Lunacek

JETZT LIVE: Staatssekretärin für Kunst und Kultur, Ulrike Lunacek, mit einer persönlichen Erklärung.

Gepostet von Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport am Donnerstag, 14. Mai 2020

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