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Österreich

Mittelmeermission "Sophia": Koalitionszwist bei ÖVP und Grüne

Monika Šimić

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Wie zu erwarten war, zeigten sich ÖVP und Grüne beim Thema Migration teilweise uneinig.

Wien. – Sozialminister Rudolf Anschober (Grüne) hat erst kürzlich mehr Unterstützung für Mittelmeer-NGOs gefordert. Gegenüber der Tageszeitung Österreich erklärte er außerdem, dass er einen Neustart der EU-Marinemission „sehr begrüßen“ würde. Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) und Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bekräftigten jedoch ihre ablehnende Haltung.

Kurz: Mission „Sophia“ für illegale Migranten Ticket nach Europa

„Mein Grundprinzip ist, wenn ich an der Donau vorbei gehe und sehe einen ertrinkenden Menschen, dann hüpfe ich, wenn ich schwimmen kann, ins Wasser und versuche, ihn vor dem Ertrinken zu retten. Das ist aus meiner Sicht bei Menschen im Mittelmeer nicht anders“, sagte Anschober.

Indes bekräftigte Schallenberg am Montag in einer Pressemitteilung: „Keine Unterstützung für die Wiederaufnahme von Sophia, da sie nicht zur Kontrolle des Waffenembargos beiträgt und wir das klare Ziel verfolgen, die illegale Migration zu stoppen, Schlepper zu bekämpfen und das Sterben im Mittelmeer zu beenden.“ Die Position von Anschober sehe er gelassen, da sie „weder neu noch überraschend sei“. Auch Bundeskanzler Kurz ist strikt gegen einen Neustart der Mission. „Im Grunde war Sophia immer vor allem eine Rettungsmission, die für Tausende illegale Migranten zum Ticket nach Europa wurde“, sagte Kurz in einem Interview mit der Welt am Sonntag.

Österreich „strikt“ gegen EU-Mission

Die Mission habe dazu geführt, dass mehr Menschen auf dem Mittelmeer gestorben seien, „weil immer mehr Migranten durch die Aussicht auf Rettung angezogen wurden“, so Kurz. Erst vor Kurzem hat sich Österreich auch in Brüssel gegen den Neustart der Mission ausgesprochen. „Österreich lehnt das strikt ab, auch mehrere andere Länder wollen das nicht“, so der Kanzler.

Der „Sophia“-Einsatz gegen Schlepper hatte ab 2015 zehntausende Migranten aufgenommen und nach Europa gebracht. Seit April 2019 ist die EU nicht mehr mit Schiffen im Rahmen von „Sophia“ im Einsatz, sondern beschränkt sich nur noch auf die Ausbildung der libyschen Küstenwache. Grund dafür ist, dass die EU-Staaten sich nicht auf ein System zur Verteilung von im Mittelmeer aufgenommenen Migranten einigen konnten.

Bootsmigranten mehrheitlich keine Flüchtlinge

Am Montag hieß es in einem Artikel der WELT, dass es sich bei den in Italien Ankommenden „anders als häufig behauptet“ außerdem mehrheitlich nicht um Flüchtlinge handele. Hauptherkunftsstaaten von Bootsmigranten im Jänner waren laut italienischem Innenministerium Algerien, Elfenbeinküste und Bangladesch. Aus all diesen Staaten werden am Ende des Asylverfahrens 95 Prozent der Bewerber abgelehnt. Libyer spielen im Jänner wie auch im vergangenen Jahr bemerkenswerterweise keine Rolle. Sie sind nicht einmal unter den zehn häufigsten Nationalitäten, sondern laufen auf der italienischen Liste der Bootsmigranten unter „Sonstige“.

4 Comments

4 Comments

  1. Avatar

    Zickenschulze

    4. Februar 2020 at 13:26

    Der Kindergarten der ungehobelten Fratzen geht wieder los.

  2. Avatar

    Widerstand.

    4. Februar 2020 at 14:48

    So eine nette Show des LÜGNERS und BETRÜGERS Herrn Kurz, der Angela, ein bisschen was darf der Anschober auch noch beitragen. SCHADE UM DIE ZEIT.

    • Avatar

      Zickenschulze

      4. Februar 2020 at 19:53

      Richtig. Das dekadente Publikum verdient, dass es unter die Räder kommt.
      Es spricht gegen jede Abläufe der Evolution, dass idiotisches Verhalten auch noch chauffiert werden und belohnt werden soll.
      Selbst die Bibel verdammt törichte Verhaltensweisen.
      Ich persönlich nimm es mittlerweile etwas gelassener.
      Jeder ist seines Glückes Schmied.und ich fühle mich nicht als der Hüter derer, die es auf Biegen und Brechen verkehrt haben wollen.
      Wer nicht hören will muss fühlen.

  3. Avatar

    Heimatvertriebener

    4. Februar 2020 at 15:36

    Als Herr Maaßen schon bei Lanz ganz souverän dem fassungslosen Moderator erklärte, dass es gar keine Flüchtlinge sind, die da ankommen, wolltte der das natürlich nicht wahrhaben, und im Publikum rührte sich kein Finger für diese Aussage.

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