Connect with us

Gesellschaft

Hessen führt zentrales Meldeportal gegen „Hass und Hetze“ ein

Joshua Hahn

Published

on

Das Bundesland Hessen hat am Donnerstag als erstes deutsches Bundesland ein zentrales Meldesystem gegen „Hass und Hetze“ eingeführt. 

Wiesbaden. – Das von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) vorgestellte Portal trägt den Namen „Hessen gegen Hetze“. Auf der offiziellen Internetseite lassen sich ab sofort vermeintliche „Hasskommentare“ melden, wie die „Hessenschau“ berichtet. Zusätzlich muss man den Link zum Kommentar angeben. Alternativ können Screenshots angehängt werden, der Absender hingegen kann anonym bleiben. Anschließend sollen die Kommentare von „Experten“ geprüft werden. 

Der Ministerpräsident betonte, dass es das erste Portal dieser Art in Deutschland sei: „Das ist keine Alltagsfliege, sondern soll eine Dauereinrichtung sein.“ Es sei nun „eine breite gesellschaftliche Unterstützung“ nötig, um gegen „Hass und Hetze“ zu kämpfen. 

Al-Wazir: „Senkung der Hemmschwelle“

Der stellvertretende Regierungschef Hessens, Al-Wazir (Grüne), lobte das Projekt. Zwar sei Hessen ein sicheres Bundesland, trotzdem ließen sich Tendenzen erkennen, welche eine „Senkung der Hemmschwelle“ in Sachen „Hass und Hetze“ aufzeigten. Er betonte laut Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ dass auch online gelte, was offline der Fall ist. 

Erst im vergangenen Herbst stellte die hessische Regierung einen Aktionsplan vor, um das vermeintliche Problem „rechter Hetze“ besser eindämmen zu können. Die Justizministerin gab an, dass es nicht reiche, die Inhalte nur zu löschen, vielmehr müsse es auch zu einer strafrechtlichen Verfolgung kommen. 

9 Comments

9 Comments

  1. Avatar

    Dominik Hellenbeck

    17. Januar 2020 at 12:06

    Die prüfenden „Experten“ werden sich vermutlich in den Reihen der geplanten „Konferenz für Demokratie und Respekt, gegen Gewalt und Hetze“ finden, dort gesellen sich zu Medienvertretern auch die Polizei und das hessische „Demokratiezentrum“, dessen Mitglied u.a die Antifa-Gruppe „Antifaschistische Bildungsinitiative“ ist (beratungsnetzwerk-hessen.de). Übrigens arbeitet das Hessische Landesamt für Verfassungsschutz im „professionellen Netzwerk“ des „beratungsNetzwerk hessen – gemeinsam für Demokratie und gegen Rechtsextremismus“ aktiv mit.

    • Avatar

      Zickenschulze

      17. Januar 2020 at 14:51

      „Demokratiezentrum“ = dann wohl ein kommunistischer Ableger.

      Ach, die Piefke`s mit ihrem Hang, politisch wiederholt an die Wand zu fahren. Lassen sich nicht aufhalten.

  2. Avatar

    GehenSieweiter, hiergibtesnichtszusehn

    17. Januar 2020 at 12:32

    Erst drücken sie die Bürger mit dem Rücken gegen die Wand, und wenn sich dann mal einer wehrt, wird er „strafrechtlich verfolgt“.

  3. Avatar

    Heimatvertriebener

    17. Januar 2020 at 13:40

    Wenn dann schon Wörter wie „Volksaustausch“ und „Klimawahn“ dazugehören, dann ist ja völlig klar in welche Richtung der Zug abgeht.

    Toll, dass die kriminelle Antifa auf linken Seiten weiterhin ihre Schandtaten publik machen kann und ihre Opfer noch verhöhnt.

    Aber mal ehrlich, als rings um den freien Teil meiner früheren Heimatstadt herum noch totalitäre SED-Bonzen das Sagen hatten, da habe ich unter Demokratie etwas ganz anderes verstanden.

  4. Avatar

    Zickenschulze

    18. Januar 2020 at 3:47

    „da habe ich unter Demokratie etwas ganz anderes verstanden.“

    Mit offenen Augen träumen ist Part eingefleischter Demokraten.

    • Avatar

      Heimatvertriebener

      18. Januar 2020 at 23:03

      Konnte man um Westberlin herum die rote Diktatur erkennen und zum Teil auch selbst erleben, so empfand man in der Tat das eigene Umfeld durchaus als lebenswerte Demokratie.
      Heutige Maulkörbe wurden mir damals nicht bekannt.

      • Avatar

        Zickenschulze

        22. Januar 2020 at 12:55

        Genau hinsehen. Auch heute noch, alles Fassadenputz worauf die Leute bauen.
        Erster Schritt: raus aus dem Fernseher.

  5. Avatar

    Andreas Seidel

    18. Januar 2020 at 11:33

    Es wird immer schlimmer, aber erinnern wir uns, die DDR hat sich auch demokratisch genannt.

  6. Avatar

    Widerstand.

    18. Januar 2020 at 17:29

    Da gibt es nur eines:
    WIDERSTAND.

You must be logged in to post a comment Login

Leave a Reply

Beliebt