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Gesellschaft

Frankfurt: AfD geht gegen „Antirassismus-Schild“ am Rathaus vor

Joshua Hahn

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An der Eingangstür des Frankfurter Rathauses hängt ein Schild der Initiative „Respekt!“ mit der Aufschrift „Kein Platz für Rassismus“. Die AfD will nun dagegen vorgehen.

Frankfurt. – Die AfD-Fraktion schickte dem Oberbürgermeister Feldmann (SPD) eine schriftliche Abmahnung. Der Vorwurf lautet, dass mit dem Schild gegen das Neutralitätsgebot verstoßen werde.

Organisation „Respekt!“ agiert gegen AfD

Auf dem Schild mit dem besagten Aufdruck ist ein Link zur Internetseite der Initiative „Respekt!“ zu finden. Diese verhalte sich laut der AfD-Fraktion „offen kritisch gegen die Alternative für Deutschland“. Wie die Frankfurter Rundschau berichtet, befindet sich das Schild am zentralen Eingang des Frankfurter Rathauses.

Da der sozialdemokratische Oberbürgermeister das Schild nicht als Privatperson aufgehängt habe, verstoße die Handlung gegen geltendes Recht, da er im Amt zur Neutralität verpflichtet sei. Die Forderung der AfD lautet nun, dass das Schild umgehend entfernt werden soll.

Feldmann: „Gerne auch gerichtlich klären lassen“

Der Oberbürgermeister sagte laut der „Welt“ zu den Vorwürfen: „Dass die Partei versucht juristisch dagegen vorzugehen, ist jedoch eine neue Qualität, die ich gerne bereit bin notfalls auch gerichtlich klären zu lassen.“

Rainer Rahn, Vorsitzender der AfD-Fraktion, forderte lediglich, dass Schild entfernen zu lassen – „Wenn er das macht, ist der Fall erledigt“. Mit Statements gegen Rassismus habe die AfD generell kein Problem, ihr ginge es lediglich um die ausdrücklich AfD-feindlichen Aktionspartner der „Respekt!“-Initiative.

3 Comments

3 Comments

  1. Avatar

    Klasube

    6. Dezember 2019 at 13:39

    Richtig so! Dieser ständigen Diffamierung der AfD muss sachlich und konsequent entgegen getreten werden. Es kann einfach nicht angehen, dass sich Sympathisanten, Parteimitglieder und Abgeordnete ständig mit diesen undifferenzierten und teilweise schwachsinnigen Parolen und Angriffen aussetzen lassen müssen.
    Ja, es gibt sicher Anhänger, auf die man im Sinne der guten Sache lieber verzichten würde, aber es ist äußerst schwierig, sich von denen zu distanzieren und die gibt es genauso auch im anderen Lager und dort wird nicht einmal der Versuch einer Distanzierung gemacht! Im Gegenteil – hier wird durch die Hintertür „für die Demokratie und gegen den Rechtsextremismus“ noch Finanzierungshilfe aus Steuermitteln abgefasst.
    Ich wünsche mir deutlich mehr nüchterne, sachliche Öffentlichkeitsarbeit der AfD, um auch dem beharrlichsten Realitätsverweigerer klar zu machen, dass die AfD keineswegs mit Rechtsextremismus, Faschismus und Nationalsozialismus gleichzusetzen ist.
    Alle in einen Topf zu werfen und pauschal mit derartigen Parolen zu belegen ist eine Unverschämtheit und eine Beleidigung, der man nicht entschlossen genug entgegen treten kann…!

  2. Avatar

    Florian Altklug

    6. Dezember 2019 at 17:21

    Vielleicht kann man die Schilder ja auch austauschen. AWO & SPD: Gemeinsam sind wir gierig! Ein Platz für Korruption!

  3. Avatar

    Paul Becker

    3. März 2020 at 13:05

    Vielen lieben Dank für den hilfreichen Artikel!

    Lesenswert Blog.

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