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Deutschland

Scholz (SPD) will Männervereinen Steuervorteile entziehen

Joshua Hahn

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Der sozialdemokratische Finanzminister Olaf Scholz hat angekündigt, Vereinen, welche nur Männer als Mitglieder akzeptieren, den Gemeinnützigkeitsstatus aberkennen zu wollen. 

Berlin. – Die Maßnahme hätte diverse Auswirkungen auf die Vereine, so könnten diese beispielsweise nicht mehr von Steuervorteilen profitieren. Laut Scholz soll das gesamte Gemeinnützigkeitsrecht geändert werden.

Gemeinnützigkeitsrecht soll geändert werden

Wie der „Spiegel“ berichtet, erklärte der Finanzminister: „Vereine, die grundsätzlich keine Frauen aufnehmen, sind aus meiner Sicht nicht gemeinnützig. Wer Frauen ausschließt, sollte keine Steuervorteile haben und Spendenquittungen ausstellen.“

An einer entsprechenden Gesetzesänderung werde derzeit bereits gearbeitet. Betroffen vom Gesetz wären beispielsweise verschiedene Schützenvereine oder Sportclubs. 

Der Vorschlag des Sozialdemokraten stößt nicht zuletzt bei Juristen auf Kritik. So zweifelte der auf Gemeinnützigkeitsrecht spezialisierte Anwalt Thomas von Holt laut der „Welt“ an, dass das geplante Gesetz mit dem Gleichbehandlungsgebot vereinbar ist, solange es sich lediglich auf Männer- und nicht auch auf Frauenvereine bezieht.

Kritik von CDU/CSU

Der Wirtschaftsstaatssekretär Thomas Bareiß (CDU) hält die geplante Maßnahme für einen „Angriff auf das Ehrenamt, die Freiheit und das Vereinsleben“. Dies berichtete unter anderem die „Zeit“. Man solle froh sein, wenn sich Menschen für das Gemeinwohl engagierten. 

Der CSU-Generalsekretär Markus Blume gab an, dass es schlicht „absurd“ sei, Vereine „in gut und schlecht“ zu unterteilen, indem man sie nach „Genderaspekten“ beurteilt. Gegenüber der „dpa“ erklärte er: „Vereine steuerlich zu benachteiligen, weil sie mit ihrem Angebot nur an Frauen oder nur an Männer richten, ist grundfalsch.“

Ob geplant ist, dass die Gesetzesänderung in gleichem Maße auf Vereine zutrifft, welche explizit aus Frauen bestehen, wurde von Scholz bislang nicht angesprochen.

2 Comments

2 Comments

  1. Avatar

    Heimatvertriebener

    12. November 2019 at 14:32

    Haben diese Leute keine anderen Sorgen? Wie sieht es denn bei der katholischen Kirche aus? Priesterinnen gibt es da auch nicht. Nonnen zwar, aber entspricht das dem Gleichheitsprinzip?

    Vor allen Dingen bitte endlich den kriminellen Antifanten jegliche staatliche Unterstützung entziehen!

  2. Avatar

    Zickenschulze

    13. November 2019 at 2:57

    „Haben diese Leute keine anderen Sorgen?“

    Neid, Neid, Neid auf eine Männerfähigkeit, die sie selbst nie erreichen werden.
    Deren Spinnen und Weben basiert allein darauf, die Gesellschaftsordnung auf den Kopf zu stellen. Sie fungieren als Statisten eines Marionettentheaters.
    Im Privaten die Niete, auf dem politischen Parkett der/die Schaumschläger/in.

    Die Frauenvertreter/innen bringen es noch so weit, dass das Privileg, das sie früher über ein Hingucker Erlebnis genossen, zum Stempel eines Räuspern mit Kehrtwendung figurieren.

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