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Deutschland

Kaum Anwesende vor Abstimmung: AfD verhindert Farce im Bundestag

Julian Schernthaner

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In den frühen Morgenstunden brauchte es zwei Anläufe, um die Beschlussunfähigkeit des Bundestags festzustellen. Weniger als jeder fünfte Mandatar war anwesend.

Berlin. – Für Diskussionen sorgen derzeit die Geschehnisse gegen zwei Uhr morgens im deutschen Bundestag. Nur ein Bruchteil der Abgeordneten sitzt im Saal, dennoch muss die AfD-Fraktion zweimal nachhaken, bis feststeht: Es sind nicht genügend Mitglieder des Bundestags anwesend, um über eine Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes abstimmen zu können.

Abbruch erst nach namentlicher Abstimmung

Ein Videozusammenschnitt auf Basis des offiziellen Parlamentsfernsehens hält den kuriosen Ablauf fest, der sich abspielt, ehe der fällige Abbruch der Marathonsitzung ansteht. Nachdem mit freiem Auge erkennbar zu wenige Abgeordnete im Saal sind, zweifelt die AfD-Fraktion die Beschlussfähigkeit an – für diese ist die Anwesenheit von 355 der 709 Mandatare nötig.

Weil man aber offenbar unbedingt einen Beschluss möchte, lässt Hans-Peter Friedrich (CSU) diese dennoch feststellen. Mehrere Abgeordnete applaudieren nach dieser Entscheidung. Aber die AfD-Fraktion hat noch ein Ass im Ärmel: man verlangt eine namentliche Abstimmung. Da nur 133 anwesende Mandatare ihr Votum abgeben, erzwingt das den Abbruch.

Erinnerung an „Hammelsprung“ im Vorjahr

Es ist nicht das erste Mal, dass die AfD in einer langen Donnerstagssitzung feststellen lässt, dass der Bundestag nicht beschlussfähig ist. Im Jahr 2018 forderte sie nach der Nichtwahl ihres Kandidaten in ein wichtiges Kontrollgremium einen sogenannten „Hammelsprung“. Dabei verlassen Abgeordnete kurz den Saal, werden beim Wiedereinzug gezählt. Auch diese Anzweiflung war erfolgreich: Nur 312 Abgeordnete waren damals vor Ort.

Anstatt der größten Oppositionspartei dafür zu danken, ätzten Mandatare anderer Parteien einst darüber, dass sie „die Tricks der Geschäftsordnung“ kenne und selbst nicht vollzählig gewesen sei. Dass insbesondere Sitzungen an Donnerstagen in ihrer Dauer ausufern können, geriet erst im Zuge der gestrigen Sitzung ins Zentrum der Kritik, nachdem ein Unionspolitiker einen Schwächenanfall erlitt – Die Tagesstimme berichtete.

2 Comments

2 Comments

  1. Avatar

    Klasube

    8. November 2019 at 14:21

    „Es ist nicht das erste Mal, dass die AfD in einer langen Donnerstagssitzung feststellen lässt, dass der Bundestag nicht beschlussfähig ist.“
    Das ist genau der Grund, warum wir die AfD so sehr brauchen – um den etablierten Parteien auf die Finger zu klopfen, wo sich der Schlendrian bereits eingestellt hat.
    Ich würde zu gern wissen, wieviele (und welche) Gesetze in der Vergangenheit „durchgewunken“ wurden, obwohl keine Beschlußfähigkeit vorhanden war…!

  2. Avatar

    Andreas Seidel

    8. November 2019 at 15:20

    Unglaublich wie hier die Demokratie ausgehebelt und als absurdum geführt wird. Ohne die AfD als einzige wirkliche Opposition, würden diese Schweinereien wohl nie an die Öffentlichkeit kommen.

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