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Politik

PiS erringt bei polnischen Parlamentswahlen klaren Sieg

Monika Šimić

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Die konservative Regierungspartei kommt laut Prognose auf 43,6 Prozent und dürfte damit ihre absolute Mehrheit ausbauen.

Warschau. Bei den Parlamentswahlen am Sonntag hat die konservative polnische Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) Prognosen zufolge einen klaren Sieg errungen und bleibt somit stärkste politische Kraft. Die Partei von Ministerpräsident Mateusz Morawiecki kam laut Nachwahlbefragungen des Instituts Ipos auf 43,6 Prozent. Damit dürfte sie ihre absolute Mehrheit ausbauen. Das endgültige Ergebnis wird im Laufe des Montags oder am Dienstag erwartet.

„Haben Vertrauen gewonnen“

„Dieses Ergebnis gibt uns einen großen gesellschaftlichen Auftrag, wir haben Vertrauen gewonnen“, sagte Morawiecki. Ersten Prognosen nach könnte Morawiecki wie bisher ohne Koalitionspartner regieren. Der PiS wurden nämlich 239 Sitze im neuen Parlament vorhergesagt. Für die absolute Mehrheit sind 231 Mandate im Sejm, der ersten Kammer des Parlaments, notwendig.

Seit der Gründung im Jahr 2001 spielen die Nationalkonservativen stets im politischen Spitzenfeld mit. Während man 2001 bei der Parlamentswahl mit 9,5 Prozent an vierter Stelle lag, gewann man die Wahl 2005 mit 27 Prozent. Im Jahr 2007 schaffte man 32,1 Prozent, vier Jahre später kam man auf 29,9 Prozent. Bei den letzten Wahlen schaffte die PiS 37,6 Prozent und ließ die anderen Parteien, ähnlich wie beim jetzigen Ergebnis, weit abgefallen hinter sich liegen.

Linksbündnis drittstärkste Kraft

Auf dem zweiten Platz liegt die liberal-konservative Bürgerkoalition, die bei den Wahlen mehr als vier Prozentpunkte verlor und lediglich 27,4 Prozent schaffte. Die 62-jährige Spitzenkandidatin Malgorzata Kidawa-Blonska sagte nach der Abstimmung, es gebe viele Bürger, die nicht wollten, dass Polen in zwei Teile zerbreche. „Wir werden mit jedem zusammenarbeiten, der ein demokratisches Polen aufbauen möchte, der die Macht mit allen Bürgern teilen möchte, statt sich in ein einem Gebäude einzuschließen und allein zu regieren“.

Laut Prognosen wurde das Linksbündnis SLD mit 11,9 Prozent drittstärkste Kraft. Auf 9,6 Prozent der Stimmten kam das christdeokratische Parteienbündnis „Polenkoalition“ unter Führung der Bauernpartei (PSL). Und auch die Konfederacja schaffte mit 6,4 Prozent den Einzug ins Parlament. Vor vier Jahren war ihr Vorsitzendern Janus Korwin-Mikke mit seiner Liste noch an der Sperrklausel gescheitert. Mit rund 20 Prozent schnitt Konfederacja vor allem bei den unter 30-Jährigen überdurchschnittlich ab, wie die Junge Freiheit berichtet.

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