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Deutschland

Meuthen (AfD) kritisiert Beobachtung der Identitären Bewegung durch Verfassungsschutz

Joshua Hahn

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In einem Interview mit der „Funke“ Mediengruppe äußerte sich der Bundessprecher der Alternative für Deutschland zu der Identitären Bewegung und ihrer Beobachtung durch den Verfassungsschutz.

Berlin. – Meuthen erklärte im Interview, dass man die Maßnahmen des Verfassungsschutzes in Bezug auf die Identitären hinterfragen solle.

„Keine Gewaltaktionen bekannt“

Jörg Meuthen sagte, dass man sich fragen solle, „wie gerechtfertigt die Beobachtung durch den Verfassungsschutz ist.“ Dies berichtet unter anderem die „Zeit„.

Im Gegensatz zum „linken Lager“ seien ihm keine gewalttätigen Aktionen der Identitären Bewegung bekannt. Letzte Woche erklärte der deutsche Verfassungsschutz, die Identitären seien „rechtsextrem“. Im Bericht steht wörtlich, dass die Bewegung darauf abziele, „Menschen mit außereuropäischer Herkunft von demokratischer teilhabe auszuschließen und sie in einer Menschenwürde verletzenden Weise zu diskriminieren.“

Meuthen bestätigte außerdem, dass es in einzelnen Fällen Verbindungen zwischen der AfD und der patriotischen Jugendbewegung gebe.

Trotzdem: „Maximale Distanz“ zur IB

Trotz allem gelte der Unvereinbarkeitsbeschluss der Alternative für Deutschland in Bezug auf die Identitäre Bewegung. In einem AfD-Beschluss wurde unlängst erklärt: „Wir erwarten, dass keine Mitarbeiter beschäftigt werden, die aktiv an Demonstrationen oder Aktionen der IB teilnehmen oder für diese in Erscheinung treten.“

Vereinzelte Parteimitglieder hätten Verbindungen zur IB. Bei diesen müsse man nun „genauer hinschauen“. Der Bundessprecher der AfD mahnte abschließend zur „maximalen Distanz“ zu den Identitären: „Wir haben mit denen nichts gemein, und wir halten maximale Distanz.“

1 Comment

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  1. Avatar

    Zickenschulze

    22. Juli 2019 at 5:12

    Meuthen – ein Schwätzer, nur unter einem anderen Logo. Einmal hott, dann hü.

    AFD Beschluss 2016: Sie fasst einen Unvereinbarkeitsbeschluss zur Annäherung der IBÖ.
    Meuthen Aussage 2019:
    „Es gibt vereinzelt Leute bei uns, die Kontakte in diese Kreise der IBÖ hinein unterhalten haben“.
    Unvereinbarkeit heißt:
    wir haben mit denen nichts gemein und wir halten maximale Distanz.
    Distanz zu Leuten, die Gewalt ablehen. Aufschlussreich. Au weia!

    Der unbedarfte Wähler ist nun um einiges aufgeklärter als zuvor.
    Das Ziel Meuthens und seiner Gefolgsleute:
    ein neuer Parteiname = AFD.
    Das Wählerpotential muss aber strikt aus den anderen bereits bewährten Bankrott Parteien gefischt werden.

    Dies ist es als also. Recht behalten haben damit jene, die schon zu Beginn gewarnt haben, dass mit der AFD eine Platzhalter Partei mit neuem Namen gegründet wurde.
    Es kann nebenbei abgeleitet werden, warum auch der Silberjunge nicht willkommen war. Mit Zurückpfiff gleich am 2. Arbeitstag wurde er gleich wieder ausgeladen. Passt zusammen.
    Ergänzt das Mosaik, warum es Teilen dieser Partei geht.

    Keine fundamental Korrekturen erwünscht? Jedenfalls kein neuer Weg. Ausgeschlossen. Die AFD Partei grenzt sich gleich ein. Auf eine Schiene, die alle bereits fahren, auf Köpfe aus einer Wählerschaft, die sie nicht verändern kann.
    In den Augen eines strengen Beobachters gilt sie damit bereits von Anfang an als unterwandert, wenn nicht sogar dafür gegründet, dass Deutschland an der Angel Dritter bleibt. Gesichtsmaske, das alles bedeutendes Hauptaugenmerk wie bisher.

    Aber die Wähler sind nicht mehr so doof, wie angenommen. Sie riechen etwas, wenngleich sie es auch nicht definieren können.
    Resultat: die AfD ist zur letzten Wahl im Westen nicht wie gewünscht erfolgreich gewesen. Also durchschaut.
    Nicht im Sinne aufgeschlossener Menschen, aber um weiterhin auf der Stelle zu treten reicht es.

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