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Gesellschaft

Wegen Identitären: ARD-Journalist Restle lanciert Generalangriff auf AfD

Julian Schernthaner

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Georg Restle, Journalist der öffentlich-rechtlichen ARD, forderte, der AfD angesichts angeblicher Verbindungen zu den Identitären „keinen Raum, keine Bühne und erst recht keine Stimme“ zu geben.

Berlin. – Der Leiter des ARD-Politmagazins Monitor, Georg Restle, nutzte die Debatte um die Hochstufung der Identitären Bewegung (IBD) zum Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes – Die Tagesstimme berichtete – für scharfe Kommentare. Wer die IBD für rechtsextremistisch halte, so der Journalist, dürfe auch die AfD „nicht mehr länger außen vor halten“. Diese Äußerungen sorgten in sozialen Medien teils für starke Empörung.

„Was bei Identitären Ideologie, ist bei AfD Programm“

In seinem Kommentar für die Tagesthemen befand Restle: Wer „A sagt, muss jetzt auch B sagen“. Denn die Identitären und die AfD würden sich „zu nahe“ stehen – „persönlich, strukturell und ideologisch sowieso“. Bei letzterem Punkt sieht er vermeintliche Parallelen bei einem angeblichen „völkischen Nationalismus“ und „rassistischen Denkmustern“.

Außerdem identifiziert er bei beiden Strömungen – ohne dies zu vertiefen – einen „Kampf gegen die Institutionen der Demokratie“. Was bei den Identitären seiner Ansicht nach „Ideologie“ sei, wäre bei der AfD „quasi Programm“. Dies hätte sich insbesondere gezeigt, da beide Gruppen im Vorjahr in Chemnitz „Seit‘ an Seit‘ marschiert“ wären.

Rechte als „professionell organisiertes Netzwerk“

Wer den kolportierten „Rechtsextremismus in Deutschland verstehen“ wolle, müsse „begreifen“, dass man es „mit einem professionell organisierten Netzwerk“ zu tun habe. Dieses, so Restle weiter, äußere sich seiner Beobachtung nach in „rechten Kampfsport-Events, mit Rechtsrock-Konzerten, mit völkischen Jugendlagern und Schulungszentren, und mit engsten Verbindungen zum Rechtsterrorismus“.

Ungeachtet dessen, dass er teilweise konkurrierende Strömungen charakterisiert, postuliert er: In diesem Netzwerk seien die Identitären „eng verwoben“. Aber auch diese AfD sei „für dieses Netzwerk“ maßgeblich. Diese erfülle eine „zentrale Funkion als parlamentarischer Arm einer rechtsextremen Bewegung“. Diese wiederum ziehe ihre „Stärkung und Hoffnung auf den Umsturz“ insgesamt „aus den Wahlerfolgen der AfD“.

Restle: „Keinen Raum, keine Bühne, keine Stimme geben“

Wer „dieses Nazi-Netzwerk“ schwächen wolle, dürfe also der Partei „keinen Raum, keine Bühne und erst recht keine Stimme geben“. Eine solche Strategie wäre eine „klares Zeichen gegen Rechtsextremismus“ und außerdem „deutlich wirkungsvoller, als zu warten, bis der Verfassungsschutz auch die AfD als rechtsextremistisch einstuft“.

AfD-Politiker fühlen sich an „Sudel-Ede“ erinnert

Zahlreiche Nutzer legten noch unter dem Beitrag ihr Unverständnis für die Ausführungen dar. Auch die Reaktionen aus der Politik ließen nicht auf sich warten. Der Berliner AfD-Chef Georg Pazderski fühlte sich prompt an Sendungen von Karl-Eduard von Schnitzler alias „Sudel-Ede“ aus dem DDR-Propagandafernsehen erinnert.

Einen ähnlichen Eindruck hinterließ der Kommentar bei Ronny Kumpf, Mitglied der AfD-Fraktion in Sachsen-Anhalt. Er identifizierte eine Linkslastigkeit der deutschen Medien. Was stattfinde, sei „kein Journalismus mehr, sondern die Vorbereitung einer totalitären Diktatur“. 

Öffentlich-rechtlicher Journalist mit linkem Hintergrund

Georg Restle, ein Urgestein der öffentlich-rechtlichen Medienlandschaft, fällt immer wieder durch seine prononcierten Äußerungen auf Twitter auf. Er reitet dort regelmäßig Attacken gegen die größte Oppositionspartei im Bundestag – und tritt nach eigenen Aussagen „für einen wertorientierten Journalismus“ ein. Diese Positionierung brachte ihm auch einige Kritik innerhalb der Branche ein.

Sein Handwerk erlernte er übrigens unter anderem beim links-alternativen Piratensender „Radio Dreyeckland“, zu dessen Jubiläumsveranstaltung im Jahr 2017 – Restle sprach dort bei einer Podiumsdiskussion – auch die „Autonome Antifa Freiburg“ mobilisierte. Er lehnt zwar Extremismen beider Spektren ab, warnt aber insbesondere vor einer vermeintlichen „Gefahr eines aggressiven völkischen Nationalismus, der sich europaweit breitmacht“.

IB-Österreich-Chef Sellner widerspricht Verfassungsschutz

Auf die Unterstellungen aus dem Verfassungsschutz-Memorandum in die Richtung seiner deutschen Mitstreiter, welche wohl auch Restles Ausritten zugrunde liegen, ging unterdessen Martin Sellner, Leiter der österreichischen Identitären in einem Vlog ein. So stünde die Gruppierung keinesfalls für eine Position, wonach Personen mit unterschiedlichen ethnischen Hintergründen niemals Teil einer gemeinsamen Kultur sein könnten.

Vielmehr glaube man lediglich an „Kapazitätsgrenzen der Aufnahme“, welche sich auch von Kultur zu Kultur unterscheiden können. Außerdem kritisiere man Multikulturalismus nicht als „Ausdruck einer ethnisch pluralistischen Gesellschaft“, man stehe für die Assimilation der Einwanderer an eine Leitkultur als Gegenentwurf zur Bildung von Parallelgesellschaften.

5 Comments

5 Comments

  1. Avatar

    Widerstand

    12. Juli 2019 at 15:51

    SELBER SCHMÄH WIE IN ÖSTERREICH.
    WIDERSTAND.

  2. Avatar

    Zickenschulze

    12. Juli 2019 at 17:26

    „ARD‐Journalist Restle lanciert Generalangriff auf AfD“

    Wir kriegen gerade vorgeführt, was man mit einem, dem ins Hirn geschi…. wurde, alles anstellen kann.

  3. Avatar

    Menfrad

    12. Juli 2019 at 23:11

    Wo er Recht hat, hat er Recht. Der völkisch-nationale Flügel und IDB sind in ihren Anschauungen identisch.
    Und das klassische Rumgejaule von wegen links interessiert keinen mehr, weil es keinerlei inhaltliche Bedeutung, sondern stereotypisch dummen Feindbildcharakter hat.
    Die Mitte kriegt ihr nicht!

  4. Avatar

    Andreas

    13. Juli 2019 at 16:15

    So sieht sie also aus die hässliche Fratze des Linksextremismus im ÖR Fernsehen in Deutschland. Ein linker Hetzer per excellence, der mich stark an Karl Eduard von Schnitzler erinnert.

  5. Avatar

    Verhaltensforscher

    16. Juli 2019 at 8:24

    Schon klar, unser GEZ-finanzierter Geschichtchenschreiber markiert sein Revier mit überriechenden Pißmarken ab, schließlich will er die Bühne, also seinen Futtertrog für sich und seinesgleichen ganz allein behalten.

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