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Deutschland

Schiedskommission: Sarrazin darf aus Partei ausgeschlossen werden

Joshua Hahn

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Lange wurde SPD-intern über einen Ausschluss des ehemaligen Finanzsenators Berlins, Thilo Sarrazin, diskutiert. Die Schiedskommission erklärte nun, dass ein Ausschluss stattfinden dürfe.

Berlin. – Wie die „Bild“ berichtet, wurde das Urteil des Gerichts heute Morgen sowohl Sarrazin selbst als auch der Bundes-SPD zugestellt. Der ehemalige Berliner Finanzsenator hat nun innerhalb der nächsten zwei Wochen die Möglichkeit, gegen das Urteil Einspruch einzulegen.

Im Verfahren ging es vor allem um den von Sarrazin verfassten Bestseller „Feindliche Übernahme: Wie der Islam den Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht“. Ihm wurde von Parteikollegen eine „Islamfeindlichkeit“ unterstellt. Der Antrag für das Verfahren kam von Lars Klingbeil, dem SPD-Generalsekretär.

Dritter Versuch, Sarrazin auszuschließen

Wie der „Spiegel“ berichtet, äußerte sich Klingbeil zu dem Urteil folgendermaßen: „Ich begrüße dieses Urteil ausdrücklich. Wir sehen uns in unserer klaren Haltung bestätigt: Sarrazin hat mit seinen Äußerungen gegen die Grundsätze der Partei verstoßen und ihr Schaden zugefügt. Rassistische Gedanken haben in der SPD keinen Platz.“

Bereits zu Beginn der Verhandlung kündigte Thilo Sarrazin an, im äußersten Fall „bis zum Bundesverfassungsgericht“ klagen zu wollen. Insgesamt wurden bereits zwei Versuche unternommen, Sarrazin aus der Partei auszuschließen – beide Male erfolglos. 

4 Comments

4 Comments

  1. Avatar

    Jens-Peter Frank

    11. Juli 2019 at 12:48

    Islamkritisch – rassistische Gedanken.
    Seit wann ist der Islam eine Rasse?

  2. Avatar

    Klasube

    11. Juli 2019 at 16:03

    Die Frage ist doch, ob jemand der den Islam kritisiert und auf die Gefahren und die Unvereinbarkeit des traditionellen Islam mit unserem Grundgesetz hinweist, ein „Islamfeind“ und ein „Rassist“ ist. Oder ist er nicht vielmehr jemand, der den Mut hat, das Offensichtliche auch offen auszusprechen?
    Aber weiter so, SPD. Ihr könnt euch drehen und wenden wie ihr wollt – es wird auf jeden Fall Stimmen kosten…! (…weil ihr unbelehrbar seid und an der falschen Front kämpft)!

  3. Avatar

    Herr Lose

    11. Juli 2019 at 17:21

    Thilo .. ist es nicht eine Ehre aus so einem Verein raus geworfen zu werden ??
    im NRW schmeißt man Bergbau Kumpel aus dem Landtag .. selbst ein Hund ist nicht so dumm und beißt die Hand die einem ernährt.

  4. Avatar

    Rainer Seifert

    12. Juli 2019 at 16:48

    Deutschland schafft sich ab, aber vorher schafft es die SPD sich abzuschaffen.

    Gut so. Was für ein Absturz dieser Partei, der ich über Jahrzehnte meine Stimme gab.

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