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Gesellschaft

Deutschland: Hausdurchsuchungen bei Identitären-Aktivisten

Monika Šimić

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Grund ist offenbar eine Protestaktion, die bereits im Dezember vor der Augsburger Außenstelle des Ankerzentrums Donauwörth organisiert wurde.

Augsburg. Am 13. Juni gab es bei zwei Aktivisten der Identitären Bewegung in Schwaben eine Hausdurchsuchung. Nach Angaben der Bewegung lautet der Vorwurf auf Volksverhetzung, „weil Annie und andere Patrioten nach erschreckenden Vorfällen von Migrantenkriminalität in Augsburg einen spontanen Protest organisierten“, heißt es in einer Stellungnahme.

„Opfer von Multikulti“

Bei der Protestaktion, die im Dezember abgehalten wurde, markierten Aktivisten unter anderem symbolisch ein Tatort, bei dem auch Schilder mit dem Slogan „Opfer von Multikulti“ aufgestellt wurden (Die Tagesstimme berichtete). „Dies wertet die Staatsanwaltschaft Augsburg schon als ‚Volksverhetzung‘ und sieht es als notwendig an, ein 19-jähriges Mädchen mit einer Hausdurchsuchung zu drangsalieren“, heißt es in der Stellungnahme weiter.

„Müssen weitermachen“

Im Zuge der Hausdurchsuchung sollen alle Notizbücher, Computer, Festplatten und Handys beschlagnahmt worden sein. In einer Video-Stellungnahme beschreiben die Betroffenen, wie sie die Hausdurchsuchung erlebt haben. Einer der Betroffenen äußerte Unverständnis für den Zeitpunkt der Durchsuchung, immerhin hätte die Aktion bereits im Dezember stattgefunden. Er vermutet, dass man den Aktivisten „in irgendeiner Form an den Kragen oder an den Schlips gehen“ wolle. Sie würden aus einer Mücke einen Elefanten machen, so der Aktivist. Es spräche außerdem Bände, wenn wegen eines Banners die ganze Wohnung „auf den Kopf gestellt“ würde. Gleichzeitig zeige es aber auch, dass man weiter machen müsse.

Kritik an Vorgehensweise

Die selbstständige Künstlerin und Aktivistin, die ebenfalls am frühen Morgen des 13. Juni von fünf Polizisten überrascht wurde, kritisierte vor allem die Vorgehensweise der Beamten und die Unverhältnismäßigkeit, mit der in diesem Fall vorgegangen wird. Die Beamten hätten vor Ort unerlaubterweise ihre Notizbücher gelesen, so die Aktivistin. Weiters hätten sie sich geweigert, jeden Raum nacheinander zu durchsuchen. Viel mehr hätten sie sich aufgeteilt, um alle Räume gleichzeitig zu durchsuchen. Somit konnte die Aktivistin nicht alle Beamte im Auge behalten.

Nun versuche man, sie wegen „Volksverhetzung dranzukriegen“. Die Aktivistin zeigt sich jedoch irritiert. Man habe eine „absolut friedliche Kunstaktion durchgeführt, wo wir uns auf die Straße gelegt und einen Tatort nachgestellt haben“. Indes zeigte sich der Leiter der Identitären Bewegung Österreich, Martin Sellner, solidarisch mit den Betroffenen und ruft dazu auf, beim „Spendenregen“ mitzumachen.

4 Comments

4 Comments

  1. Avatar

    Zickenschulze

    15. Juni 2019 at 12:02

    Es zeigt sich dass die Justiz könnte so denn sie wollte.
    Die arabischenClans und anderes Ges. haben umgekehrt der selben Justiz aber gezeigt wo es lang geht. Was für Welten an Differenzen bekommt man da serviert.
    Bildungsnotstand 68er. Zweierlei Maß.!

    Der Innere Zustand der BRD ist nicht mehr schön zu reden.
    Wer möchte, der versteht.?

  2. Avatar

    Zickenschulze

    15. Juni 2019 at 14:50

    Die Identitären sind ein Dorn in ihren schillernden Augen.
    Der Assi-Klamauk nicht.

  3. Avatar

    Walter Gräbeldinger

    16. Juni 2019 at 0:08

    Nochmal und immer wieder :

    1. Voll bei der Wahrheit bleiben! Wer dann widerspricht, muß lügen! Damit hat er verloren, über kurz oder lang wird er verlieren, unausweichlich! Denn alle Gesetze, menschliche und höhere müssen ihn verurteilen!

    2. Weiß ich, daß ich im Recht bin, lebensförderlich, human, … aber was gegen mich wirkt, ist unmenschlich, lebensfeindlich, lebensschädigend, dann stelle ich mich SOFORT auf den höchsten Punkt der Gerichtsbarkeit, ob ernannt oder nicht, und ich spreche augenblicklich für ALLE, in Wahrheit und klarster Argumentation, und weh dem, der mir entgegentritt! … Alle guten Kräfte des Kosmos wirken dann gegen ihn, weit über alles menschliche Verstehen und Urteilen hinaus! … Fangt an !

  4. Avatar

    Widerstand

    16. Juni 2019 at 13:19

    MAN KANN ES KAUM GLAUBEN, wie der Staat gegen diejenigen, die den Staat verteidigen wollen, vorgeht. Es zeigt EINDRUCKSVOLL, wie die Agenda lautet und dass das System BIS JETZT gewillt ist, die Agenda „Multikulti“ durchzusetzen, und damit die bestehende Gesellschaft zu zerstören. HIRNKRANK. Aber nicht die hirnkranken Vertreter des Systems sind das Problem, denn sie sind nur sehr wenige (2000 bis 3000 weltweit), NEIN, die breite Masse, die die eigentliche Macht wären, SCHLAFEN mehrheitlich NOCH. Es ist die Aufgabe, u.a. der „Tagesstimme“, diese schlafenden Mitbürger „aufzuwecken“ und da braucht es etwas progressivere, noch kreativere Ideen. IHR KÖNNT DAS. WIR KÖNNEN DAS.

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