Connect with us

Österreich

Pressekonferenz: Kurz bezeichnet FPÖ als „Hemmschuh“

Julian Schernthaner

Published

on

Um 12.30 lud Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zu einer mit Spannung erwarteten Pressekonferenz – und blieb die Antwort auf einige Zukunftsfragen schuldig.

Wien. – Bei seinem Statement schien es Kurz vor allem darum zu gehen, Geschlossenheit – auch innerparteilich – zu demonstrieren. Er hob eingangs seiner Ansprache dabei neuerlich auch die politische Sacharbeit der gescheiterten Koalition positiv hervor – und die Beliebtheit dieses Kurses bei der Bevölkerung.

Kurz sieht FPÖ als „Hemmschuh“

Allerdings übte er in der Folge scharfe Kritik am bisherigen blauen Koalitionspartner. Er selber wolle diesen Kurs gerne fortsetzen – allerdings „ohne Korruption, Skandale und immer wiederkehrende Einzelfälle“. Die Freiheitlichen würden hier als „Hemmschuh“ agieren.

Er baut deshalb auch auf die Mithilfe der Opposition, um stabile Verhältnisse im Land zu garantieren. Im Bezug auf die noch diese Woche stattfindende Europawahl erteilte er neben einem „Rechtsruck“ auch einem allfälligen „Linksruck“ in Europa eine Absage und plädiert für die Stärkung einer „Kraft der Mitte“ – und meint damit die bürgerlichen Volksparteien.

Wirbel um mögliche Kickl-Ablöse

Keine abschließende Erklärung wollte Kurz abgeben, wie es mit den FPÖ-Ministern weitergehen soll. Es soll eine Abberufung von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) im Raum stehen – für diesen Fall überlegen die Freiheitlichen allerdings offenbar, sämtliche weiteren Minister zurückzuziehen.

Kickl hatte seine mögliche Ablöse zuvor bereits als „kalte und nüchterne Machtbesoffenheit“ der Volkspartei bezeichnet – Die Tagesstimme berichtete. Dieser thematisierte dort bekanntlich auch, dass die Volkspartei nicht für einen freiheitlichen Nachfolger in ihrem ehemaligen Kernressort offen sei.

Kurz: „Kein notwendiges Bewusstsein für Aufklärung

Allerdings machte Kurz unmissverständlich klar, dass er die von Kickl geplante Ernennung seines Vertrauten Peter Goldgruber zum Generaldirektor für öffentliche Sicherheit, als Provokation sieht. Gerade diese zeige seiner Ansicht nach, dass es dort „kein notwendiges Bewusstsein für Aufklärung und Umgang mit dem Skandal“ gebe.

Dass weder in der blauen noch in der türkisen Konferenz eine Marschroute für die nächsten Monate zur Sprache kam, dürfte Beobachtern zufolge unterdessen auch daran liegen, dass alle Beteiligten wohl zunächst die Reaktion von Bundespräsident Alexander van der Bellen abwarten wollen.

1 Comment

1 Comment

  1. Avatar

    Zickenschulze

    20. Mai 2019 at 15:30

    Übrige Worte bringen erübrigende Werke.

    Den Hemmschuh werden Kurz schon noch die Roten bescheren, dass er mit Wehmut an die produktive Regierungsarbeit mit den Freiheitlichen zurückdenkt.
    Wenn er jetzt schon wegen einem pipifax zweier Freihritlicher das Handtuch wirft, dann frage ich mich wie belastbar ist er?
    Trump und andere Regierungschefs haben Dutzende Leute ausgetauscht ohne gleich die Regierung zu beenden.

    Wenn Kurz darüberhinaus spekuliert und die Situation als Gelegenheit dazu gleich am Schopf gepackt hat, einen anderen Weg einzuschlagen, dann sage ich voraus, dass ihm sein Übermut nicht aufgehen wird.
    Das hieße die Wähler für Blend verkaufen.

You must be logged in to post a comment Login

Leave a Reply

Beliebt