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Gesellschaft

Nach Mohammed-Tweet: Twitter sperrte Sawsan Chebli (SPD)

Joshua Hahn

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Der Kurznachrichtendienst Twitter sperrte das Profil der Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli wegen einem Tweet, der offenbar gegen die Nutzungslinien verstieß. Mittlerweile wurde das Profil wieder freigegeben.

Berlin. – In dem Tweet äußerte sich Chebli zu einem Post der AfD, in welcher diese darauf Bezug nahm, dass der Name Mohammed mittlerweile der beliebteste Vorname in Berlin ist. 

„Werden dafür sorgen, dass dieser Name nie verschwindet!“

Chebli, deren zweiter Vorname selbst Mohammed lautet, zählte in besagtem Tweet verschiedene Familienmitglieder auf, welche den gleichen Namen haben. Dazu schrieb sie wörtlich: „Wir werden schon dafür sorgen, dass dieser Name nie verschwindet!“

Twitter sperrte das Profil der Staatssekretärin daraufhin mit der Begründung, der Tweet beinhalte „irreführende Informationen zu Wahlen“.

Gegenüber der „Bild“ äußerte sich Chebli zu der Sperrung. Ihr Post würde gegen keine Richtlinien verstoßen und sei durch die Meinungsfreiheit gedeckt. 

Twitter solle sich lieber „[…] um die Löschung rassistischer, antisemitischer und menschenverachtender Tweets auf seiner Plattform kümmern.“

Maas (SPD) sorgte mit Antwort für Belustigung unter Twitter-Usern 

Als Reaktion schrieb der Außenminister Heiko Maas: „Dass der Twitter-Account von @sawsanchebli gesperrt ist, ist mit nichts zu rechtfertigen. Angesichts der vielen geduldeten rassistischen Hass-Tweets irritiert die Entscheidung umso mehr.“

Besonders vor dem Hintergrund, dass Maas in seiner Zeit als Justizminister maßgeblich an der Einführung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) beteiligt war, sorgte bei einigen Twitter-Usern für Erheiterung. 

Ein Benutzer schrieb beispielsweise: „Hätte sich mal jemand das Gesetz vorher durchgelesen“. Ein weiterer Kommentator antwortete: „Sagt der Minister, der mit dem #NetzDG den Grundstein für Internetzensur gelegt hat…“

Mittlerweile wurde der Account der Berliner Staatssekretärin wieder freigeschaltet.

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